Ärzte beenden Protest gegen Reform

Die Österreichische Ärztekammer lenkt ein und beendet ihren Protest gegen die Gesundheitsreform. Bei der Vollversammlung am Freitag in Wien habe es keinen Beschluss zur Fortsetzung der Kampagne gegeben, berichtete Präsident Artur Wechselberger in einer Pressekonferenz. Vorangegangen sei ein Gespräch Wechselbergers mit Gesundheitsminister Alois Stöger (S), in dem dieser ein ernsthaftes Interesse zum Ausbau des niedergelassenen Bereichs signalisiert habe.

Auch in drei weiteren Punkten habe man positive Signale erhalten. So soll es durch die Reform - konkret die beiden Bund-Länder-Vereinbarungen samt Begleitgesetze - keine Änderung bei der Gesamtvertragskompetenz der Ärztekammer mit den Sozialversicherungsträgern geben. Dies gelte im speziellen auch für die Vergabe neuer Kassenplanstellen und die Honorargestaltung. Die Ausblildungskompetenz bleibt ebenfalls bei der Ärztekammer, und auch bei der Qualitätssicherung durch die Kammer-Gesellschaft ÖQMed soll alles beim Alten bleiben.