Finanzminister Blümel über die umstrittenen Chat-Nachrichten an ÖBAG-Chef Schmid: "Würde die eine oder andere Nachricht im Nachhinein anders formulieren"
Im Interview auf oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr bei FELLNER! LIVE) nimmt Finanzminister Gernot Blümel zu den Vorwürfen rund um die ÖBAG-Chats Stellung: "Wenn Nachrichten aus dem zeitlichen und inhaltlichen Kontext gerissen werden, dann verstehe ich, dass das Irritationen auslöst. Aber die eine oder andere Nachricht, die vielleicht salopper formuliert war, hätte ich im Nachhinein anders formuliert."
Blümel lehnt auch Doppelspitze ab
Einen Rücktritt schließt Blümel aus und kündigt Klagen gegen Oppositionsabgeordnete an: "Ich habe das Gefühl, dass es manchen Abgeordneten nicht um Aufklärung geht, sondern um Skandalisierung und öffentliche Vorverurteilung. Wenn Grenzen überschritten werden, dann werde ich den Rechtsweg begehen."
Die zuletzt von Vizekanzler Werner Kogler geforderte Doppelspitze bei der ÖBAG lehnt Blümel ab: "Die gesetzlichen Ausgestaltungen in der ÖBAG sind so, dass es klar ist, dass es für das aktuelle Portfolio einen Einzelvorstand gibt. Das ist ausreichend. Deswegen sehe ich hier keine Notwendigkeit für eine Änderung. Das sieht auch der Aufsichtsrat so."
Blümel spricht sich auch gegen ein früheres Ausscheiden von ÖBAG-Chef Thomas Schmid aus dem Unternehmen aus: "Ich habe die Entscheidung von Thomas Schmid zur Kenntnis genommen, dass er die Option auf Vertragsverlängerung nicht wahrnimmt. Darüber hinaus sieht der Aufsichtsrat keine weitere Notwendigkeit zu handeln. Der Aufsichtsrat hat mein volles Vertrauen."
Zu der von der SPÖ geforderten Teilverstaatlichung von MAN meint Blümel: "Es wird alles getan, um dafür zu sorgen, dass der Standort erhalten bleibt. Darüber hinaus bin ich aber sehr skeptisch, was einen Einstieg des Staates betrifft. Es ist durchaus entlarvend, dass jene SPÖ, die vergangene Woche noch gemeint hat, dass es zu viel Einfluss der Politik gibt, jetzt mehr Einfluss der Politik bei einem Unternehmen fordert."
