Fischer: Österreich öffnet Botschaft in Libyen

Bei "High Level Meeting"

Fischer: Österreich öffnet Botschaft in Libyen

Bundespräsident bei UNO-Treffen mit neuer libyscher Führung.

Nachdem US-Präsident Barack Obama kurz zuvor erklärt hatte, die USA würden ihre Botschaft in Tripolis noch diese Woche wiedereröffnen, kündigte Bundespräsident Heinz Fischer am Dienstagvormittag (Ortszeit) in New York an, auch Österreich werde seine diplomatische Vertretung in der libyschen Hauptstadt in Kürze wieder aufnehmen.

In einem "High Level Meeting" mit dem Vorsitzenden des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdel Jalil, an dem auch der US-Präsident teilnahm, versicherte der Bundespräsident, Österreich werde Libyen bilateral wie auch im Rahmen von EU und UNO unterstützen. Fischer verwies auch darauf, dass zu Monatsbeginn ein erheblicher Teil eingefrorener libyscher Vermögenswerte in Österreich wieder freigegeben worden seien.

Der Bundespräsident empfahl der neuen libyschen Führung aber auch, sich um eine Kooperation mit der OSZE zu bemühen, um von deren Unterstützungsmaßnahmen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte oder Reform der Exekutive profitieren zu können. Fischer betonte generell die Wichtigkeit der Einhaltung der Menschenrechte und rechtsstaatlicher Prinzipien im neuen Libyen. "Das libysche Volk muss eine Verbesserung seiner Lebensumstände spüren - und ein Ende der Angst. Nur dann wird es ein neues, demokratisches und rechtsstaatliches Libyen unterstützen."

Der Bundespräsident gratulierte "dem libyschen Volk und dem Übergangsrat zu ihrem erfolgreichen Kampf, der 42 Jahre brutaler Diktatur beendet hat". Er verwies aber auch darauf, "dass der "Arabische Frühling" in Tunesien, Ägypten und Libyen undenkbar gewesen wäre ohne die aktive Mitwirkung der Frauen und der Jugend." Er persönlich hoffe daher, "dass ein tragfähiges demokratisches System in Libyen auch diese Frauen und diese Jugend in fairer Weise einschließen wird."
 

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