Nach dem Vorbild Spanien prüfen Bandion-Ortner und Heinisch-Hosek derzeit die Umsetzung in Österreich.
Das Justizministerium denkt über elektronische Fußfesseln für Gewalttäter gegen Frauen nach. Nach dem Vorbild eines Projekts in Spanien wird derzeit geprüft, ob es in Österreich Bedarf für eine derartige Maßnahme gibt und wie sie technisch und finanziell umsetzbar wäre.
Piepser warnt Opfer
Das spanische Modell sieht vor, Gewalttäter,
die einen Sicherheitsabstand zu ihrem Opfer einhalten müssen, mit einer
elektronischen Fußfessel auszustatten. Hält der Täter den Sicherheitsabstand
nicht ein, wird die Frau mit einem Signalton gewarnt und gegebenenfalls auch
die Polizei informiert.
Im Justizministerium will man sich nun bei österreichischen Organisationen informieren, ob ein entsprechender Bedarf in Österreich herrscht. Wie die technische Umsetzung funktionieren könnte, will man von den spanischen Behörden erfahren. Danach muss die Frage der finanziellen Machbarkeit geklärt werden.
Neben ÖVP-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner arbeitet auch SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek an den angedachten Maßnahmen. Auch sie will demnächst Kontakt mit ihrer spanischen Kollegin aufnehmen.
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Elektronische Fußfesseln wurden in Österreich bereits im Rahmen eines Pilotprojektes im Strafvollzug eingesetzt. Dieser Versuch - Teil des Haftentlassungspaket - ist mittlerweile ausgelaufen und wird im Herbst evaluiert. |
