Vor der Sitzung der Parteigranden, macht der Kanzler einen Rückzieher bei der Steuerreform. Ist das Gusis nächster Umfaller?
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hat ein "gemischtes Paket" für die geplante Entlastung der Österreicher angekündigt.
In der "Zeit im Bild" erklärte er Montagabend, dass man versuche, ein Gesamtprogramm zu zimmern, das den Bedürfnissen der Bevölkerung entgegenkomme und Rücksicht auf den Wirtschaftsstandort nehme. Genaueres wollte der SPÖ-Chef vor einer Sitzung der Parteigranden nicht sagen.
Kompromissbereitschaft oder Umfaller?
Während der parteiinterne
Druck auf ihn wächst zeigt sich Gusenbauer somit dem Koalitionpartner ÖVP
gegenüber kompromissbereit. Er beharrt nicht mehr auf das vollständige
Vorziehen der Steuerreform auf 2009.
Kritik lässt Gusenbauer kalt
Parteiinterne Kritik, wie
zuletzt von Gaby Schaunig aus Kärnten, wies der Kanzler zurück. Forderungen
stellen könne jeder. Durchsetzen sei etwas anderes. Ihm gehe es darum, für
die Bevölkerung etwas zu erreichen. Sollte es intern Debatten um seine
Person geben, werde er sich der Diskussion stellen. Gusenbauer sprach sich
aber explizit gegen eine Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft aus.
Dementsprechend will er sich auch im Herbst der Wiederwahl als Parteichef
stellen.
SPÖ-Treffen
Die Spitzen der Sozialdemokratie beraten heute
über das Kompromiss-Papier mit der ÖVP. Doch nicht nur Themen werden dabei
diskutiert. Auch Gusenbauers Job als Parteichef steht zur Disposition, von
einer allfälligen Vertrauensfrage wird gemunkelt. Mehr
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