Die FPÖ knüpft sich im Parlament das Thema ORF vor und richtet dabei brisante Fragen an die Regierung.
Das Thema der "Aktuellen Stunde" - gleich zu Beginn der Parlamentssitzung am Donnerstag - wird von den Freiheitlichen vorgegeben und widmet sich dem ORF: "Drogen, Mobbing, Gagen-Exzesse. Der ORF verkommt vom Leitmedium zum Schandfleck."
So drastisch liest sich das FPÖ-Anliegen zum Rundfunk, jede Fraktion wird mit drei Rednern sprechen. Es ist üblich, dass von der Regierung der zuständige Minister vor Ort sein wird, in diesem Fall ist das Medienminister Andreas Babler (SPÖ).
Debatte um ORF
Die Debatte um den Rundfunk beschäftigt das Land, oe24 berichtete. Zuletzt forderte Roland Weißmann, dass der Compliance-Bericht den ORF-Stiftungsräten vorgelegt wird. Damit solle eine sachliche und vollständige Bewertung der Beziehung zwischen ihm und jener ORF-Mitarbeiterin, die ihm Fehlverhalten ihr gegenüber vorwirft, für die Räte ermöglicht werden. Denn die unlängst vom "Falter" veröffentlichten privaten Nachrichten würden "kein zutreffendes Gesamtbild der tatsächlichen Beziehung und der zugrunde liegenden Dynamik vermitteln", teilte Weißmanns Anwalt Oliver Scherbaum am Mittwoch in einer Aussendung mit.
