Parlamentsdelegation

Abgeordnete besuchen Kiew - nur die FPÖ nicht

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Eine österreichische Parlamentsdelegation ist am Dienstag in der Früh in Kiew eingetroffen.  

Am Montagabend war die Delegation, der neben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Parlamentarier Wolfgang Gerstl (ÖVP), Christian Oxonitsch (SPÖ), Helmut Brandstätter (NEOS) und Georg Bürstmayer (Grüne) angehörten, von der FPÖ war niemand dabei, zunächst in Lwiw (Lemberg) von Bürgermeister Andrij Sadowyj im Rathaus der Stadt empfangen worden.

Sadowyj berichtete den Abgeordneten, dass seit Kriegsbeginn fünf Millionen Vertriebene durch seine Stadt gekommen seien. Mittlerweile beherberge Lwiw 150.000 Flüchtlinge. Mehrere große Krankenhausprojekte seien in Lwiw geplant, so der Bürgermeister, denn immerhin gebe es in der ganzen Ukraine bisher etwa 90.000 Menschen, die Prothesen benötigten. "Wir wollen unsere Erfahrungen beim Aufbau einer medizinischen Infrastruktur mit anderen ukrainischen Städten teilen", betonte Sadowyj.

Der Krieg ist auch in Lwiw noch allgegenwärtig, obwohl dies auf den ersten Blick nicht so scheint. Jeden Tag gebe es mindestens einen Luftalarm und dann müssten die Bürger Lwiws einen der 4.800 Luftschutzräume in der Stadt aufsuchen, erzählte der Bürgermeister. An ein Aufgeben wolle aber niemand denken, denn die Ukraine habe nur zwei Möglichkeiten "den Sieg oder eine Niederlage". "Wir verteidigen heute die europäischen Werte in der Ukraine", bekräftigte der Bürgermeister.

Psychologische Unterstützung 

Die psychologische Unterstützung für die Ukraine ist wichtig, konstatierte auch Brandstätter, der auch Obmann der bilateralen parlamentarischen Gruppe Ukraine/Moldau/Belarus ist. Es sei immer wieder beeindruckend, welch "unglaublicher Spirit" hier in der Ukraine herrsche, so der NEOS-Abgeordnete, der seit Kriegsbeginn zum vierten Mal in der Ukraine ist. Der ÖVP-Abgeordnete Gerstl betonte indes, wie wichtig es sei, sich selber ein Bild zu machen, denn das erste was im Krieg falle, sei die Wahrheit.

In Kiew werden die Abgeordneten die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament besuchen, und dort bilaterale Gespräche führen. Sobotka wird in einer Plenarsitzung eine Rede halten. Im Anschluss wird die Parlamentsdelegation ein Caritas-Hilfsprojekt in Irpin besuchen. Danach geht es weiter in das rund 25 Kilometer nördlich von Kiew gelegene Butscha, wo die Parlamentarier nach dem Besuch einer Fotoausstellung in der St. Andreas-Kirche an einem Massengrab eine Schweigeminute abhalten werden.

Nach der Rückfahrt nach Kiew ist geplant, dass die österreichischen Parlamentarier einen Kranz an der Erinnerungsmauer für die gefallenen Verteidiger der Ukraine niederlegen werden, ehe sie an einer Zeremonie zu Ehren der Opfer des Holodomor in der Ukraine teilnehmen und das Holodomor-Museum besuchen. Danach sind Gespräche der Delegation mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Premierminister Denis Schmyhal geplant.

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