In der SPÖ brodelt es - Babler intern schwer in der Kritik

Es hätte eine gute Woche für Andreas Babler werden können: Zunächst wurde bekannt, dass es beim Parteitag im kommenden Frühjahr keinen Gegenkandidaten - bzw. eine Kandidatin - geben wird, niemand hat die nötigen 1.500 Unterschriften zusammengebracht. Am Freitag dann sollte Babler in Amsterdam weilen, um zum Vizepräsidenten der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten (SPE) gewählt zu werden. Doch Babler ist erkrankt und musste die Amsterdam-Reise absagen. Zum großen SPÖ-Themenrat am Samstag in Wien will Babler aber kommen.

Punkten mit dem Wohnthema

Doch die zweite schlechte Nachricht ist: Obwohl Babler in seinem Programm versucht, brennende Themen wie das Wohnen anzugreifen, die SPÖ in der Koalition den schwarz-pinken Partnern einiges herausverhandelt hat und die rote Ministerriege einigermaßen klaglos funktioniert - es brodelt in der Partei. Und das geht gegen den Vorsitzenden. Letzter Anlass war die Pensionserhöhung unter der Inflationsrate, nur mit aller Gewalt konnten die roten Pensionisten und Pensionistinnen von einem Totalaufstand abgebracht werden.

Dazu kommt ein Führungsstil, den so manche Landespartei als "abgehoben" bezeichnet: So ließ sich Babler vom Parteivorstand zum einzigen Vorsitzenden-Kandidaten nominieren, obwohl mehr als die Hälfte der Mitglieder gar nicht da war. Dazu kommen - und das ist wohl der Hauptangriffspunkt - die desaströsen Umfragewerte des Parteichefs. In der aktuellen oe24-Umfrage kommt die SPÖ nur mehr auf 17 %, bei der Kanzlerfrage ist Babler jetzt sogar hinter NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zurückgefallen.

• Cap fordert auf oe24.TV Mitgliederabstimmung über Babler
• Umfrage: Jetzt stürzen auch NEOS auf historisches Tief
• Kanzlerfrage: Babler sogar von Meinl-Reisinger überholt

Um die Situation zu klären, hat jetzt der frühere SPÖ-Klubchef Josef Cap vorgeschlagen, dass Babler von sich aus eine Mitgliederbefragung durchführt. Allerdings: Babler denkt derzeit - hört man aus der Chefetage der Partei - nicht daran.

In vielen Landesparteien formiert sich indes Widerstand: das Burgenland Hans Peter Doskozils ist für Babler ohne feindliches Ausland, detto die SPÖ-Steiermark, bei der jetzt Dosko-Spezi Max Lercher Chef ist. Doch die nächsten großen Landeswahlen sind in OÖ, NÖ, Kärnten und Salzburg. Und viele machen hinter vorgehaltener Hand kein Hehl daraus, was sie von Babler halten: Der marschiere als erklärter Marxist in die falsche Richtung, verkenne, dass auch die Sozialdemokratie wirtschaftlich einen pragmatischen und in der Migration einen harten Kurs fahren müsse. Und falle durch Hoppalas wie seiner New-York-Reise just am Höhepunkt der Teuerungs- und Sparpaketsdebatte auf.

Noch ist nicht ganz klar, ob die Ländergranden vor dem Parteitag einen Aufstand wagen, einen Kandidaten aus dem Hut zaubern und Babler stürzen. Denn natürlich könne der Parteivorstand da noch tätig werden, heißt es im Anti-Babler-Lager. Doch auch wenn das nicht passiert, droht Babler zumindest ein Desaster bei der Abstimmung zum Parteivorsitzenden. Jedes Ergebnis unter 75 % wäre bei einer Abstimmung mit nur einem Kandidaten wohl eine schwere Schlappe.