Am Donnerstag erklärte Vizekanzler Werner Kogler, das Nehammer-Video noch nicht gesehen zu haben. Jetzt hat er es gesehen und nahm dazu Stellung.
"Also mein erster Gedanke entlang dieses Video war, ehrlicherweise, wie muss es einer Frau gehen, die jetzt am Monatsende die letzten übrigen Euros zusammenzählt und überlegt, was sie streichen muss, damit ihre Kinder eine warme und gesunde Mahlzeit bekommen können. Und insbesondere eine alleinerziehende Frau mit wenig Einkommen", begann Kogler seine Stellungnahme auf einer Pressekonferenz.
- Nehammer: So verteidigt er das Aufreger-Video
- ''Hamburger''-Eklat: Bäcker bietet jetzt Nehammer-Weckerl an
- Wer hat das Nehammer-Video aufgezeichnet? ÖVP-Salzburg klärt auf
In dem umstrittenen Video, welches seit Mittwochabend in den sozialen Medien kursiert, empörte sich Kanzler Karl Nehammer über Frauen, die in Teilzeit arbeiten, die Sozialpartnerschaft und Eltern, die ihren Kindern keine warme Mahlzeit bieten können. Immerhin, so der Kanzler, würde die billigste warme Mahlzeit in Österreich 1,40 Euro kosten - ein Hamburger von McDonald's. Mit Pommes als Beilage sei man bei 3,50 Euro. "Ist zwar nicht gesund, aber billig", so Nehammer in dem Video, welches bereits Ende Juli bei einer Veranstaltung in Hallein (Salzburg) entstand.
"Aussagen natürlich weit weg von Lebensrealitäten"
"Diese Aussagen waren natürlich schon weit weg von den Lebensrealitäten dieser Frauen, das muss man wohl eindeutig festhalten", endete Kogler seine sanfte Kritik am Kanzler, um anschließend die Errungenschaften der Koalition zu ehren. "Aber, was bisher untergegangen ist, ist ja ein anderer zentraler Satz, das einiges von dem, was da insinuiert wird, gar nicht umsetzbar ist. Warum? Weil wir Grünen regieren und wir sind eben da oder dort unterschiedliche Parteien - das ist ja bekannt." Kogler sei nur wichtig, nicht nur darauf zu hören, was vielleicht unachtsame Aussagen waren, sondern auch darauf zu achten, welche Entscheidungen im Endeffekt wirklich getroffen werden.
Kogler lobt Koalition: "Wer das kleinredet, hat selber ein Überheblichkeitsproblem"
"Ich lasse die Gelegenheit nicht aus auf Folgendes hinzuweisen", erklärte Kogler weiter. Der Vizekanzler verwies auf das Paket gegen Kinderarmut, welches sich "mehr als sehen lassen" kann. "Gerade für Alleinerziehende mit wenig Einkommen, bringt das über 3.000 Euro in diesen eineinhalb Jahren, wo wir jetzt das Programm gestartet haben." Des Weiteren habe man den Kindermehrbetrag von 250 auf 700 Euro gehoben. "Das ist nicht klein, das ist groß. Und wer das kleinredet, hat selber ein Überheblichkeitsproblem, weil das ist für die Betroffenen in der Regel sehr, sehr viel Geld", so Kogler.
Viele dieser neuen Leistungen würden auch valorisiert werden, wodurch diese entlang der Teuerung abgesichert würden. "Warum sag' ich das? Jahrzehntelang wurde darüber geredet und diese Regierung hat es gemacht - und das halte ich für entscheidend", erklärte Kogler.
"Hauptsache es passieren Verbesserungen"
Zudem arbeite die Regierung "jeden Tag eigentlich" für die Verbesserung der Möglichkeiten von Frauen. "Nämlich dahingehend, das es echte Wahlfreiheit gibt. Echte Wahlfreiheit für die so wichtige Frage der Kinderbetreuung", so Kogler. "Hauptsache es passieren die Verbesserungen. Und da kommen wir jeden Tag weiter. In kleinen Schritten, aber auch manchmal in ganz großen, wie bei besagter Valorisierung. Und das ist das, was für mich zählt!", erklärte Kogler abschließend.
