Die von der Regierung angekündigte Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist am Donnerstag offiziell gestartet worden.
Im Wesentlichen ist eine sozialwissenschaftliche Analyse der Akademie der Wissenschaften zu Themen wie Wissenschaftsskepsis und Polarisierung vorgesehen. Die Meinung der Bevölkerung wird über vertiefende Interviews eingeholt. Abgeschlossen sein soll der Prozess mit Jahresende. Bis dahin soll auch das neue Epidemiegesetz vorliegen.
Angestoßen hatte die Aufarbeitung Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der der Auftakt-Pressekonferenz allerdings fernblieb. Für das Kanzleramt sprach Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die bei der Präsentation der Pläne Donnerstagfrüh meinte, niemand könne die Vergangenheit ändern, jetzt sei aber die Zeit Schlüsse zu ziehen, auch um als Gesellschaft resilienter zu werden für künftige Herausforderungen.
Polarisierung und Verunsicherung
Die Maßnahmen hätten Menschenleben retten können, aber auch zu Polarisierung und Verunsicherung in der Gesellschaft geführt, meinte Edtstadler. Man wolle nun niemanden an den Pranger stellen sondern, dass man sich die Hände reiche, auch wenn man in mancher Einschätzung möglicherweise zum Ergebnis komme, dass man unterschiedlicher Meinung bleibe.
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) machte klar, dass die Aufarbeitung durch die Akademie der Wissenschaften nur Teil des Gesamt-Prozesses sei. Schließlich lägen ja auch bereits mehrere Rechnungshof-Berichte zur Pandemie-Bekämpfung vor. Aus den entsprechenden Erfahrungen will man für einen künftigen Pandemieplan lernen. In Ausarbeitung ist auch ein neues Epidemiegesetz, bis Jahresende soll es laut Rauch einen Gesetzesentwurf geben.
Für den Gesundheitsminister ist Ziel der Aufarbeitung, eine gewisse Grundsolidarität in der Bevölkerung zu erreichen. Die Wissenschaftlichkeit in dem Prozess müsse dabei jedenfalls außer Streit gestellt werden.
545.000 Euro
Von Regierungsseite her quasi die Verantwortung des Projekts über hat das Wissenschaftsministerium, das auch die Kosten von 545.000 Euro zu tragen hat. Ressortchef Martin Polaschek (ÖVP) sprach von einem fundierten Forschungsprozess. Gearbeitet werde auch zielgruppenorientiert, um festzustellen, in welchen Gruppen man für mehr Verständnis werben müsse.
Alexander Bogner von der Akademie der Wissenschaften, der das Projekt leitet, nannte bei der gemeinsamen Pressekonferenz vier Themen-Bereiche, die behandelt würden, nämlich Polarisierung, politische Zielkonflikte, Politikberatung und öffentliche Kommunikation sowie Wissenschaftsskepsis.
Die Forscher erstellen unter anderem Fallstudien zu den Themen, interviewen Entscheidungsträger der Pandemie oder stellen soweit möglich auch internationale Vergleiche an. Ein Zwischenbericht soll Ende Sommer vorliegen, ein internationaler Beirat begleitet den Prozess. Im Herbst wird über Fokusgruppen der Dialog mit der Bevölkerung intensiviert. Ein Abschlussbericht soll Ende des Jahres präsentiert werden. Eine Einbindung der Opposition ist ebenso wenig vorgesehen wie eine große Rede der Regierung zu dem Thema.
Initiiert worden war die Analyse von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Der nahm an der heutigen Pressekonferenz nicht teil. Auch eine ursprünglich kolportierte Versöhnungsrede wird es nach aktuellen Plänen nicht geben.
