Nach der Landtagswahl in Vorarlberg wird die Volkspartei das Land allein regieren.
ÖVP-Landesparteichef Herbert Sausgruber (63) ist am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Landtags erneut zum Vorarlberger Landeshauptmann gewählt worden. Der seit 1997 als Regierungschef amtierende Sausgruber erhielt die Stimmen von 20 der 36 Abgeordneten - wenig überraschend konnte sich der Landeshauptmann nur auf die Zustimmung der ÖVP-Abgeordneten verlassen, während ihn FPÖ, Grüne und SPÖ nicht unterstützten.
Alleinregierung
Aufgrund der bei der Landtagswahl
am 20. September erreichten absoluten Mehrheit kann die Vorarlberger ÖVP
bei der konstituierenden Landtagssitzung die Landesregierung nach eigenem
Gutdünken und ohne Unterstützung einer anderen Fraktion zusammensetzen. Die
Volkspartei kündigte bereits kurz nach der Wahl an, in der nächsten
Legislaturperiode alleine zu regieren.
Nach seinem "Exil-Juden"-Sager war für FPÖ-Parteiobmann Dieter Egger kein Platz mehr auf der Regierungsbank. Gespräche mit Grünen und SPÖ blieben ohne Ergebnis.
Die Wahl der weiteren Mitglieder der Landesregierung, des Landtagspräsidiums sowie der Bundesräte verlief ohne Überraschung. Das Regierungsteam wird neben Sausgruber wie bisher aus Landesstatthalter (Landeshauptmannstellvertreter) Markus Wallner (42, seit 2006) und Karlheinz Rüdisser (54, seit 2008) sowie den Langzeitlandesräten Erich Schwärzler (56, seit 1993), Siegi Stemer (58, seit 1997) und Greti Schmid (55, seit 2000) bestehen. Den Regierungssitz von FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger übernimmt die 40-jährige Andrea Kaufmann, die in den vergangenen Jahren als Dornbirner Stadträtin Erfahrung in der Kommunalpolitik sammelte. Wie Sausgruber konnten die wiederbestellten Regierungsmitglieder im Wesentlichen nur auf die Stimmen aus den eigenen, also den VP-Reihen zählen.