Thailand

Armee erkennt Sieg der Opposition an

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Die oppositionelle Puea Thai-Partei könnte künftig alleine regieren.

Die thailändische Armee, die den ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aus dem Amt putschte, hat den Sieg von dessen Partei bei der Parlamentswahl anerkannt. Das sagte der scheidende Verteidigungsminister des südostasiatischen Landes, Prawit Wongsuwan, am Montag nach Gesprächen mit den Militärführern der Nachrichtenagentur AFP in Bangkok. "Das Volk hat sich eindeutig ausgesprochen, also kann die Armee nichts machen", sagte der General. "Wir akzeptieren das Ergebnis."

Das Oppositionslager des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs Thaksin erlangte bei dem Urnengang am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament. Wie die Wahlkommission am Montag nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, erhielt die Pheu-Thai-Partei 265 der 500 Sitze. Die Partei von Regierungschef Abhisit Vejjajiva kam dem vorläufigen Endergebnis zufolge auf 159 Mandate. Die Wahlbeteiligung lag wie im Jahr 2007 bei fast 75 Prozent.

Rücktritt
Der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hat am Montag seinen Rücktritt als Vorsitzender der bisher regierenden Demokratischen Partei (DP) erklärt. Er zog damit die Konsequenz aus seiner Wahlniederlage.

200 Beschwerden
Bevor das Ergebnis endgültig feststeht, muss die Wahlkommission noch rund 200 Beschwerden über mögliche Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang prüfen. Die Vorwürfe belaufen sich vor allem auf Stimmenkauf. Die Wahlkommission hat für die Prüfung einen Monat Zeit. Spätestens dann muss sie entweder das Wahlergebnis bestätigen oder Mandate aberkennen.
 

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