Menschenrechtsverstöße durch israelische Armee im Westjordanland

Washington. Die US-Regierung wirft fünf Einheiten der israelischen Armee "schwere Menschenrechtsverletzungen" vor. Diese Verstöße seien gegen Palästinenser im Westjordanland begangen worden und hätten sich noch vor dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober ereignet, teilte das Außenministerium in Washington am Montag mit. Vier dieser Einheiten hätten bereits "korrigierende Maßnahmen" ergriffen, um US-Sanktionen zu vermeiden.

Patel sagte, vier der Armee-Einheiten hätten bereits "korrigierende Maßnahmen" ergriffen, um US-Sanktionen zu vermeiden. Mit der israelischen Regierung würden weiterhin Gespräche über die fünfte Armee-Einheit geführt, die Menschenrechtsverstöße im Westjordanland verübt habe. Die israelische Seite habe für diese Konsultationen zusätzliche Informationen übermittelt.

Kritik wird schärfer

Der US-Regierung ist es per Gesetz untersagt, ausländische Armee-Einzeiten zu finanzieren oder zu bewaffnen, gegen die glaubwürdige Anschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzungen bestehen. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden unterstützt Israel in seinem Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen, allerdings hat Biden in den vergangenen Monaten zunehmend scharfe Kritik an der israelischen Kriegsführung geübt.

US-Vorwürfe

Die jetzt genannten US-Vorwürfe gegen die israelischen Armee-Einheiten beziehen sich zwar auf das Westjordanland und auf die Zeit vor Beginn des Gazakriegs - doch auch im Westjordanland haben sich die Spannungen seit Beginn des Kriegs deutlich verschärft. Anfang Februar verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen mehrere extremistische israelische Siedler im Westjordanland wegen Gewaltakten gegen palästinensische Zivilisten.

Gazakrieg von Hamas ausgelöst

Der Gazakrieg war durch den von der Hamas verübten Großangriff auf Israel ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben 1.170 Menschen getötet sowie rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 34.480 Menschen getötet.