UNO verlangt sofortiges Ende der Gewalt im Nahen Osten

Israelis und Palästinenser müssten jede Art von Gewalt unverzüglich einstellen, forderte die Vollversammlung der UNO in New York am Freitag mit überwältigender Mehrheit. In der Entschließung hieß es, Israel müsse auch seine Militäreinsätze im Gazastreifen beenden, und der palästinensische Raketenbeschuss auf israelisches Gebiet müsse aufhören.

Die radikale Palästinensergruppe Islamischer Jihad erklärte sich unter Bedingungen dazu bereit, ihre Raketenangriffe einzustellen. Bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten im Westjordanland kam ein Palästinenser ums Leben.

Armee soll abziehen
Die UN-Vollversammlung rief Israel als Besatzungsmacht auf, "unverzüglich seine Militäreinsätze einzustellen, die die palästinensische Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet in Gefahr bringen". Außerdem müsse Israel seine Armee wieder aus dem Gazastreifen abziehen. Jede Art von Gewalt, Terrorismus, Provokation, Anstachelung und Zerstörung zwischen Israelis und Palästinensern müsse sofort aufhören, hieß es in der Entschließung, die allerdings nicht bindend ist.

Ermittlungen aufnehmen
UN-Generalsekretär Annan solle zudem Ermittlungen zum israelischen Luftangriff in Beit Hanoun aufnehmen lassen, bei dem vergangene Woche 19 Palästinenser ums Leben gekommen waren. US-Medienberichten zufolge könnte der frühere US-Präsident Jimmy Carter ein dafür zuständiges Komitee leiten. Die Vollversammlung verabschiedete die Entschließung mit 156 zu sieben Stimmen; sechs Staaten enthielten sich. Für die Resolution stimmten auch alle 25 Länder der Europäischen Union. Eine Gegenstimme gaben neben Israel auch die Vereinigten Staaten ab. Sie sei parteiisch und unausgewogen, sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton. Eingebracht hatte den Text der UN-Botschafter von Katar, Abdulaziz al-Nasser, im Namen arabischer Staaten.

„Mächte des Bösen“
Für den israelischen Botschafter bei der UNO, Dan Gillerman, haben "Mächte des Bösen die UNO-Vollversammlung zur Geisel genommen". Mit diesen Worten reagierte Gillerman auf die eingebrachte Resolution. Er nannte die Einberufung der Vollversammlung, mit der die arabischen Staaten ein Veto der USA im Sicherheitsrat umgehen wollten, einen "zynischen Missbruch" der Vereinten Nationen. Das Blutvergießen im Nahen Osten könne jederzeit gestoppt werden. Ohne Terror werde es kein einziges Opfer mehr auf israelischer oder palästinensischer Seite geben.

Der palästinensische UN-Vertreter Riyad Mansour warf den Vereinigten Staaten vor, ihr Vetorecht im Sicherheitsrat zum Schutz Israels zu missbrauchen. Das Land könne so Verbrechen begehen, ohne mit einer Antwort der Weltgemeinschaft rechnen zu müssen.

Die radikale Palästinensergruppe Islamischer Jihad erklärte sich unter Bedingungen bereit, ihre Raketenangriffe auf Israel einzustellen. Wenn Israel keine Palästinenser mehr angreife, sei auch die Organisation bereit, weitere Angriffe zu unterlassen, sagte ein ranghoher Vertreter, Khaled al-Bach. Er hatte sich zuvor in Gaza mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas getroffen.

Soldaten schossen auf Jugendliche
Bei Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten in Kalkilya im Nordwesten des Westjordanlandes wurde ein Palästinenser getötet. Weitere 30 Menschen seien verletzt worden, als die Armee in den Ort gedrungen sei, um radikale Palästinenser festzunehmen, hieß es in palästinensischen Sicherheitskreisen. Sechs Menschen hätten schwere Verletzungen erlitten. Die Soldaten wollten demnach Mitglieder des bewaffneten Arms der radikalislamischen Hamas, den Ezzedin-al-Kassam-Brigaden, festnehmen oder töten. Die Aktivisten hätten sich in einem Gebäude versteckt. Jugendliche bewarfen die Soldaten mit Steinen, woraufhin die Soldaten mit scharfer Munition zurück geschossen haben. Ein Armeesprecher bestätigte, dass es einen Vorfall gegeben habe.

In Gaza verübte die israelische Armee in der Nacht zwei Luftangriffe. Dabei traf sie das Haus eines palästinensischen Aktivisten, wie Augenzeugen berichteten; es wurde aber niemand verletzt.