ÖVP fordert Neustart

Artmann-Park: Protest gegen Millionen-Umbau

Gruppe von Menschen protestiert abends im H.-C.-Artmann-Park mit Schildern für Bürgerbeteiligung.
© Paola KOMANEK
Die Pläne liegen auf dem Tisch, die Liste der Einwände ist allerdings lang. Die ÖVP fordert deshalb Änderungen am geplanten Umbau des Artmann-Parks, während die Bezirkschefin das Vorhaben verteidigt.
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Die geplante Umgestaltung des H.-C.-Artmann-Parks sorgt in Penzing weiter für heftige Diskussionen. Viele Anrainer fühlen sich bei der Planung übergangen, auch Geschäftsleute haben Bedenken. Bei einer Bürgerversammlung am Mittwoch haben mehr als 130 Menschen ihrem Unmut Luft gemacht. Doch statt die Wogen zu glätten, hat die Veranstaltung neue Kritik ausgelöst. Vor allem die ÖVP fordert nun, die Pläne für das rund 1,7 Millionen Euro teure Projekt noch einmal zu überarbeiten.

Schon vor der Bürgerversammlung haben Betroffene gemeinsam mit Vertretern von ÖVP, FPÖ und NEOS vor der Bezirksvorstehung demonstriert. Im Mittelpunkt des Streits steht die geplante Neugestaltung des Parks, bei der auch angrenzende Straßenflächen einbezogen werden sollen. Zusätzliche Sitzgelegenheiten unmittelbar vor Wohnhäusern könnten für mehr Lärm sorgen, befürchten Anrainer. Die Opposition wirft Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) vor, die Sorgen der Bevölkerung nicht ausreichend zu berücksichtigen.

ÖVP fordert Neustart bei der Planung

Besonders scharfe Kritik kommt von der ÖVP. Gemeinsam mit der FPÖ und den NEOS hat Bezirksparteiobmann Andreas Eisenbock bereits Ende August eine Bürgerversammlung beantragt. Stattgefunden hat diese allerdings erst knapp drei Monate später, wenige Wochen vor dem geplanten Budgetbeschluss. Eisenbock kritisiert, dass dadurch kaum noch Zeit bleibt, um die Einwände der Bevölkerung zu prüfen und die Pläne zu überarbeiten.

"Wer fertige Pläne präsentiert, aber nicht sagt, was die Bevölkerung daran noch ändern kann, informiert bloß. Das ist keine echte Mitsprache", kritisiert der ÖVP-Politiker. Er fordert deshalb einen Neustart der Planung, bei dem die Betroffenen tatsächlich mitentscheiden können. Dabei müsse auch die Möglichkeit bestehen, den Umbau grundsätzlich abzulehnen oder eine weniger aufwendige Variante vorzuschlagen.

Drei Personen halten Schilder bei einer Veranstaltung im H.-C.-Artmann-Park in Wien hoch.
Bernhard Loibl (FPÖ-Klubobmann), Birgit Breitenlachner (NEOS-Klubobfrau) und Andreas Eisenbock (ÖVP-Klubobmann). © Paola KOMANEK

Zum Ärger über die fehlende Mitsprache kommt der Streit ums Geld. Die ÖVP spricht von rund 1,8 Millionen Euro und hält die Ausgaben für deutlich zu hoch. Zwar soll eine nachträglich zugesagte Förderung den Bezirk entlasten, an den Gesamtkosten ändere das aber nichts. "Auch Fördergeld ist Steuergeld", betont Eisenbock. Er will deshalb genau wissen, wie viel die einzelnen Maßnahmen kosten und welche Verbesserungen sich auch mit weniger Geld umsetzen ließen.

Bevor diese Fragen nicht geklärt und günstigere Alternativen öffentlich diskutiert wurden, dürfe es im Dezember keinen Budgetbeschluss für das Projekt geben. Eisenbock appelliert an Schüchner, die Pläne noch einmal auf den Tisch zu legen und gemeinsam mit Anrainern, Geschäftsleuten und allen Bezirksfraktionen nach einer Lösung zu suchen.

FPÖ sieht ersten Erfolg bei Parkplätzen

Einen ersten Erfolg kann die FPÖ den Protesten hingegen abgewinnen. Denn beim besonders umstrittenen Thema Parkplätze zeichnet sich nach Darstellung der Freiheitlichen eine Lösung ab. Durch eine geänderte Verkehrsregelung soll der befürchtete Verlust von Stellplätzen nun doch verhindert werden. "Was zuvor offenbar nicht möglich war, geht plötzlich doch. Das ist ein wichtiger Teilerfolg für die Anrainer und Betriebe", erklärt FPÖ-Klubobmann Bernhard Loibl. Er bleibt allerdings skeptisch, ob die angekündigte Lösung tatsächlich umgesetzt wird. Auch die Kosten von rund 1,7 Millionen Euro, davon etwa 700.000 Euro aus dem Bezirksbudget, sind für ihn weiterhin nicht ausreichend gerechtfertigt.

NEOS enttäuscht über Bürgerversammlung

Mit dem Verlauf der Bürgerversammlung sind auch die Neos alles andere als zufrieden. Schon die ursprüngliche Befragung zur Umgestaltung sei zu wenig bekannt gemacht worden, weshalb viele Menschen gar nicht die Gelegenheit gehabt hätten, ihre Wünsche einzubringen. Genau das hätte bei der Bürgerversammlung nachgeholt werden sollen. Statt einer offenen Diskussion seien jedoch lediglich die bereits bekannten Pläne ausgehängt worden. "Noch ist nichts in Stein gemeißelt und noch lassen sich die Pläne anpassen", fordert NEOS-Klubobfrau Birgit Breitenlacher ein Umdenken.

Bezirkschefin weist Vorwürfe zurück

Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) widerspricht der Kritik an der fehlenden Mitsprache. Wie sie gegenüber "MeinBezirk" erklärt, seien die Anrainer bereits im vergangenen Jahr eingeladen worden, bei der Gestaltung des Parks mitzureden. Dafür wurden 8.350 Haushalte angeschrieben. Bei Workshops, mehreren Terminen vor Ort und über das Internet hätten insgesamt 482 Menschen ihre Ideen eingebracht. Besonders häufig seien dabei Wünsche nach zusätzlichen Sitzgelegenheiten sowie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten geäußert worden. Auch die Entwürfe seien mehrfach öffentlich vorgestellt worden.

Die Sorgen um wegfallende Parkplätze will Schüchner ebenfalls entkräften. Trotz der geplanten Erweiterung sollen keine Stellplätze verloren gehen, sondern lediglich anders verteilt werden. In der Poschgasse seien zusätzliche Parkmöglichkeiten vorgesehen.

Bei den Kosten nennt Schüchner rund 1,7 Millionen Euro und widerspricht damit der höheren Summe der ÖVP. Ob der Park tatsächlich 2027 umgestaltet wird, hängt vom Budgetbeschluss im Dezember ab. Bis dahin fordert die Opposition weitere Gespräche und Änderungen an den bisherigen Plänen.

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