E-Moped-Verbot startet mit strengen Kontrollen

Für E-Mopeds gelten ab Donnerstag deutlich strengere Regeln. Mit 1. Oktober dürfen die Fahrzeuge nicht mehr auf Radwegen unterwegs sein. Polizei und die Gruppe Sofortmaßnahmen der Stadt kündigen bereits Schwerpunktkontrollen an. Wer die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, muss sein Fahrzeug stehen lassen.

Betroffen sind jene E-Mopeds, die bisher vielfach ohne Kennzeichen auf Radwegen unterwegs waren. Künftig gelten für sie die kraftfahrrechtlichen Vorschriften. Die Fahrzeuge müssen für den Straßenverkehr zugelassen sein und ein Kennzeichen tragen. Vorgeschrieben sind außerdem eine Kfz-Haftpflichtversicherung und eine regelmäßige Begutachtung mit Pickerl. Lenker brauchen einen entsprechenden Führerschein und müssen einen Helm tragen.

Kontrolliert werden die neuen Regeln gemeinsam von Polizei und Gruppe Sofortmaßnahmen. Bei Verstößen kann es teuer werden. Je nach Vergehen und Umständen drohen Strafen von mehr als 1.000 Euro. "Werden die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, wird die Polizei die Weiterfahrt untersagen und Anzeige erstatten", kündigt Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl an.

Die neuen Vorgaben würden klare rechtliche Rahmenbedingungen schaffen und damit zur Verkehrssicherheit beitragen. Auch die Gruppe Sofortmaßnahmen will verstärkt kontrollieren. "Radwege sind keine Ausweichstrecken für Fahrzeuge, die für den Straßenverkehr bestimmt sind", erklärt deren Leiter Walter Hillerer. Gemeinsam mit der Polizei werde man bei den Kontrollen genau hinschauen.

Die Stadt hatte sich schon länger für ein Verbot der E-Mopeds auf Radwegen eingesetzt. Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) sieht vor allem Geschwindigkeit und Gewicht der Fahrzeuge als Problem. "E-Mopeds sind in vielen Fällen viel zu schnell unterwegs und sind auch aufgrund ihres Gewichts eine echte Gefahr für Radfahrende und Fußgänger", betont Sima. Das nun österreichweit geltende Verbot sei daher ein wichtiger Schritt für mehr Sicherheit auf den Radwegen.

Messungen des Kuratoriums für Verkehrssicherheit hatten laut Stadt gezeigt, dass knapp zwei Drittel der untersuchten E-Mopeds deutlich schneller als die bisher erlaubten 25 km/h unterwegs waren.

Hinzu kommt das hohe Gewicht. Ein durchschnittliches kennzeichenloses E-Moped wiegt laut Verkehrsexperten der TU Wien rund 70 bis 80 Kilogramm. Zum Vergleich bringt ein klassisches Mofa mit Verbrennungsmotor, das auf der Straße fahren muss, rund 46 Kilogramm auf die Waage. Dazu kommen das Gewicht des Lenkers und teilweise zusätzliche Ladung.

"In Zusammenhang mit deutlich höheren Fahrgeschwindigkeiten als im normalen Radverkehr kann dies zu einem Gefährdungspotenzial auf Radwegen führen", erklärt Harald Frey von der Technischen Universität Wien. Radwege sowie Geh- und Radwege sollten weiterhin sichere Bereiche für Menschen auf dem Rad und zu Fuß bleiben.