FPÖ-General fordert Rücktritt von Meinl-Reisinger

Nach dem turbulenten Parteiausschluss des NEOS-Mitbegründers Veit Dengler am Freitag schießt die FPÖ scharf gegen die pinke Parteispitze. Generalsekretär Michael Schnedlitz bezeichnete die NEOS in einer aktuellen Aussendung als "autoritär geführter Anbetungsverein für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger". Der Rauswurf von Dengler zeige laut dem FPÖ-Politiker das Scheitern der einstigen "Bürgerbewegung". Stattdessen herrsche in der Partei nun ein "Meinungsdiktat" und eine "gnadenlose Ausschaltung von Kritikern".

Schnedlitz sieht in dem Vorgehen gegen Dengler den ultimativen Beweis dafür, dass bei den NEOS "Gehorsam statt Diskurs" regiere. "Die Maske der Liberalität ist endgültig gefallen!", betonte er. Wer die Parteilinie verlasse, werde "eiskalt rasiert". Der FPÖ-General prognostiziert der Regierungspartei sogar ein "FDP-Schicksal" und damit das baldige Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit.

Dengler selbst hatte nach seinem Ausschluss am Samstag in Interviews von einer "autoritären" Führung unter Meinl-Reisinger gesprochen und das Vorgehen des Klubs als "Tribunal" bezeichnet.

Die Verantwortung für die aktuelle Situation der NEOS sieht Schnedlitz direkt bei der Parteivorsitzenden. Ihr sei es immer nur um einen Ministerposten gegangen. Das Ergebnis dieser "reinen Postengier" sei nun in allen Ressorts sichtbar.

Auch abseits der Personalie Dengler sieht der FPÖ-Generalsekretär ein Führungsversagen der NEOS-Spitze. Als Beispiel nannte er die "Causa Oberreiter": Anstatt den Skandal um den Botschafter aufzuklären, sei dieser laut Schnedlitz einfach im Ministerium versteckt und die Aufklärung unter den Teppich gekehrt worden. Für ihn sei die Partei damit "gescheitert". Schnedlitz zieht daher ein klares Fazit: "Ein Rücktritt wäre die einzig saubere und logische Konsequenz aus diesem Totalversagen!"