FPÖ NÖ: Integrationskodex braucht konsequenten Vollzug

„Immer mehr Niederösterreicher fragen sich, warum sich plötzlich die eigene Gesellschaft an Zuwanderer anpassen soll – und nicht umgekehrt", erklärt LAbg. Andreas Bors.

Asyl- und Sicherheitssprecher LAbg. Andreas Bors macht die Linie klar: „Fakt ist, dass die Integrationspolitik der vergangenen Jahrzehnte gescheitert ist. Die Folgen: Parallelgesellschaften, importierte Gewalt und Kriminalität. Immer mehr Niederösterreicher fragen sich, warum sich plötzlich die eigene Gesellschaft an Zuwanderer anpassen soll – und nicht umgekehrt. Deshalb ist der von Landesrat Martin Antauer (FPÖ) vorgestellte Integrationskodex der absolut richtige Schritt."

Bildungssprecher LAbg. Helmut Fiedler sieht die deutsche Sprache als Schlüssel – und stellt fest: „Schule ist kein Integrationsreparaturbetrieb für gescheiterte Zuwanderungspolitik, sondern ein Ort des Lernens, der Leistung und gemeinsamen Sprache. Wer arbeitsfähig ist, muss dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, wer zumutbare Arbeit ablehnt, muss Kürzungen spüren." Das Land NÖ ist an die Integrationsschnittstelle des Bundes angeschlossen, damit nachvollzogen werden kann, wer seinen Verpflichtungen bei Deutschkursen, Prüfungen und anderen Kursen nachkommt oder nicht.

"Klar ist auch: Clanregeln, Scharia und religiöse Sonderrechte gibt es in NÖ nicht. Gewalt, Zwangsheirat, Selbstjustiz, Unterdrückung von Frauen sind keine kulturellen Besonderheiten, sondern Angriffe auf unsere Ordnung. Straffällige Drittstaatsangehörige müssen konsequent abgeschoben werden. Nicht vielleicht, nicht irgendwann, sondern konsequent", so Fiedler, der ergänzt: "Der Kodex braucht Vollzug. Wir brauchen daher verpflichtende Deutschstandards in Kindergarten, Schulen und bei Behördenkontakt, echte Elternverantwortung, Sozialleistungen nur bei Integrationsleistung, konsequente Überprüfungen samt Kürzungen, wenn Integrationspflichten nicht erfüllt werden, Härte gegen Parallelgesellschaften und religiösen Extremismus sowie aufenthaltsrechtliche Folgen bei schweren Straftaten", führt Helmut Fiedler weiter aus.

Der freiheitliche Bildungssprecher abschließend: "Dabei geht es nicht um Härte, sondern Fairness. Fairness gegenüber Niederösterreichern, gegenüber Zuwanderern, die sich anstrengen und gegenüber unseren Kindern. Niederösterreich ist nicht verpflichtet, sich selbst aufzugeben. Niederösterreich zuerst heißt: Unsere Heimat ist kein Experimentierfeld, unsere Werte sind nicht verhandelbar und unsere Geduld ist nicht grenzenlos."