Fragen unerwünscht

Merz spricht 89 Sekunden - und geht

Bundeskanzler Friedrich Merz.
© Getty Images
In Rovaniemi, knapp am Polarkreis, wollte Friedrich Merz den Blick nach außen richten: Der Bundeskanzler reiste zum zweitägigen EU-Arktis-Gipfel, den Finnlands Ministerpräsident Petteri Orpo einberufen hat. Fragen zur Dauerkrise der CDU waren unerwünscht.
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Zum Auftakt des Arktis-Gipfels blieb Merz knapp: "Hier im hohen Norden Europas kann man sehen, wie gefährdet der Frieden in Europa ist", sagte er. Alle müssten diese Gefahr ernst nehmen und gemeinsam Frieden und Freiheit verteidigen.

Finnland, mit mehr als 1300 Kilometern Grenze zu Russland und erst seit wenigen Jahren in der Nato, sei der richtige Ort für dieses Zeichen. Dann war das Statement nach einer Minute und 29 Sekunden vorbei. Fragen ließ der Kanzler nicht zu, er wandte sich einfach ab und ging.

Außenpolitik für Merz wichtiger

Vor der innenpolitischen Krise konnte Merz aber trotzdem nicht davonlaufen: Nach dem CDU-Absturz in Sachsen-Anhalt und vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin steht Merz unter Druck in der eigenen Partei.

Und EU-Partner kommentierten, was er selbst zunächst ausblendete. Orpo nannte ihn "absolut" verlässlich: derselbe Kanzler wie zuvor, mit großer Rolle in der EU. Litauens Präsident Gitanas Nausėda würdigte die deutsche Ukraine-Politik, mahnte aber Wirtschaft, Beschäftigung und Wachstum an: "Die Leute wollen mehr." Sonst strafe der Wähler ab. Lettlands Regierungschef Andris Kulbergs lobte Merz’ Einsatz für die Arktis. Nausėda nannte den AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt eine Enttäuschung und forderte europäische Gegenstrategien gegen populistische Parteien.

Später stellte sich Friedrich Merz der Debatte doch: Er verstehe die Diskussion daheim, sagte er. Deutschlands Schicksal sei jedoch so eng mit Europa verbunden, dass Außen- und Sicherheitspolitik nicht von der Innenpolitik zu trennen seien. Die Lage im hohen Norden sei "viel wichtiger als manche der innenpolitischen Debatten". Die Arktis nannte er einen geopolitischen Hotspot. Er unterstützte eine gemeinsame Beschaffung von Eisbrechern und sprach von Rohstoffen, Seewegen und Weltraumkapazitäten – und davon, die Ukraine-Hilfe aufrechtzuerhalten.

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