Warnstufe 5
So VIELE islamistische Gefährder sind in Österreich
Die Zahl der islamistischen Gefährder wächst in Europa. Auch in Österreich gibt es mehrere hundert Islamisten, von denen Gefahr ausgeht. Auf oe24-Anfrage heißt es aus dem Innenministerium:
- Die Anzahl der in Österreich aufhältigen Gefährderinnen und Gefährder im islamistischen Extremismus bzw. Terrorismus bewegt sich derzeit im niedrigen dreistelligen Bereich. Dabei handelt es sich um Personen, die potenziell bereit wären, Gewalt einzusetzen bzw. Anschläge durchzuführen.
- Islamistischer Extremismus und Terrorismus ist ein globales Phänomen, das durch die Verbreitung von Informationen und Radikalisierungsprozessen im Internet stark beeinflusst wird. Hier mischen sich nationale mit internationalen Inhalten. Gefährder können jederzeit grenzüberschreitend agieren, was die Bedeutung einer regionalen Anzahl relativiert.
- In Österreich wurde im Oktober 2023, aufgrund verschiedener Faktoren und umfangreichen Einschätzungen, die Terrorwarnstufe auf die Stufe vier von fünf erhöht. Die Gefährdungslage hinsichtlich terroristischer Taten ist aktuell allgemein als hoch anzusehen. Analog zu Europa verzeichnet Österreich eine Zunahme an abstrakten Gefahrenpotenzialen, aber auch an konkreten Gefahrenlagen. Somit gilt europaweit eine generelle, hohe latente Warnstufe.
Auch interessant
Höchste Terrorwarnstufe gilt
Aktuell gilt die Terrorwarnstufe fünf. "Aktuell liegen jedoch keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen vor", heißt es aus dem Innenministerium. Man ist aber alarmiert, denn die "Gefährdungslage hinsichtlich terroristischer Taten ist aktuell allgemein als hoch anzusehen".
Österreichs Innenminister für Fußfessel
Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hatte am Sonntagfrüh Kontakt mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und steht in engem Austausch mit dem deutschen Ministerium.
Darüber hinaus tritt Innenminister Gerhard Karner für eine Fußfessel für islamistische Gefährder nach Haftverbüßung ein – als zusätzliche Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren.
Geheimdienst aktiv
Der Verfassungsschutz nutzt alle im Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz (SNG) geregelten Befugnisse, um die vom Terrorismus und anderen verfassungsschutzgefährdenden Bedrohungen ausgehende Gefahren abzuwehren, heißt es aus dem Ministerium zu oe24.
Hierfür sind in der DSN ein ziviler Inlandsnachrichtendienst als Frühwarnsystem und der Staatsschutz für den vorbeugenden Schutz vor solchen Angriffen eingerichtet.
Auch die im Verlauf des kommenden Jahres geltende Befugnis zur Messenger-Gefährderüberwachung sei ein essenzieller Beitrag zur Abwehr von Gefahren aus dem extremistischen Bereich. Wie die Gefährder genau überwacht werden, teilt das Ministerium nicht mit, da die geheimen Maßnahmen andernseits "ad absurdum geführt würden".
OE24 TV Live-Stream
OE24 TV Live-Stream
Fehler im Artikel gefunden?Jetzt melden