US Dollar

Mega-Defizit

USA: Schulden steigen auf 15 Billionen

Schuldenlast liegt bei etwa 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft.

Ausführlich, detailliert, beinahe genüsslich verfolgen US-Medien jede neue Wendung im Euro-Schuldendrama. Tenor: Europa steht am Abgrund. Wer weiß, ob der Euro noch zu retten ist - Angst, aber ein Hauch von Schadenfreude sind dabei. Doch jetzt schrecken neue Hiobsbotschaften auch die USA: Die Staatsschulden sprengen erstmals die 15-Billionen-Dollar-Grenze - das sind 11,11 Billionen Euro. Dagegen wirken die 1,8 Billionen Außenstände Italiens fast wie Peanuts.

Laut Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) beziffert sich die Schuldenlast der USA auf rund 100 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft. Zum Vergleich: In Italien sind es 120 Prozent. Zugleich braut sich in Washington ein neues Drama im Kampf gegen die Schulden zusammen. Ein neues Kapitel im Showdown zwischen Regierung und der Fundamental-Opposition der Republikaner steht bevor. Nächste Woche, spätestens bis zum Mittwoch (23. November) - ausgerechnet einen Tag vor dem nationalen Feiertag Thanksgiving - soll ein "Super-Komitee" aus Republikanern und Demokraten Vorschläge präsentieren, wie das Mega-Defizit der größten Volkswirtschaft der Welt in den nächsten zehn Jahren reduziert werden soll.

Zwar gilt es als eines der am besten gehüteten Geheimnisse Washingtons, was die jeweils sechs Republikaner und sechs Demokraten hinter verschlossenen Türen aushecken. Doch Skepsis ist angesagt. Insider fürchten, dass die verfeindeten Parteien erneut keinen Ausweg aus ihrer Pattsituation finden. "Es gibt keine Anzeichen von Fortschritt", meint die "Washington Post".

Barack Obama - ein Jahr vor den Präsidentenwahlen ohnehin politisch angeschlagen - versucht bereits vorzubeugen und allzu große Hoffnungen zu dämpfen. "Es gibt keine magische Formel", ließ er aus Hawaii verlauten. Zwar hoffe Obama, dass sich beide Seiten doch noch einigen. Doch unter der Hand heißt es bereits, das Weiße Haus bereite sich auf einen Flop vor.

   Obama geht es vor allem um eins: Er will eine neuen Finanzkrimi, der das Vertrauen der Märkte und der Wähler erschüttert, unter allen Umständen vermeiden. Noch sind die Schrecken des letzten Sommers nicht vergessen: Im August waren die USA nur knapp an einer Staatspleite vorbeigeschrammt. Erst in buchstäblich letzter Minute konnten sich Republikaner und Demokraten auf eine Erhöhung des Schuldenlimits einigen.

Doch weil sich die Streithähne nicht auf eine wirklich langfristige Lösung des Schuldenproblems verständigen konnten, stufte die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Kreditwürdigkeit der USA herab - mit der Begründung, dass die politische Klasse nicht handlungsfähig sei. Erstmals in der Geschichte hatte die "Weltmacht Nummer eins" kein Top-Rating "AAA" - ein nationaler Schock für das Land.

Um doch noch einen Weg aus dem Debakel zu weisen, riefen beide Seiten wenigstens das "Supercommittee" ins Leben - als eine Art Rettungsanker. Bis Thanksgiving sollten Sparvorschläge zwischen 1,2 und 1,5 Billionen Dollar für die nächsten zehn Jahre erarbeitet werden. Die Besonderheit: Sollte es keine Einigung geben, würden automatisch noch schmerzhaftere Einsparungen nach dem Sensenprinzip in Kraft treten - auch bei den Militärs, deren Etat bisher stets tabu war. Verteidigungsminister Leon Panetta schlug bereits Alarm: Die Armee könnte dann zum "Papiertiger" werden.

In Wirklichkeit geht es um mehr als Sparen. Die eigentliche Aufgabe des  paritätisch besetzten Gremiums sollte es sein, die politischen und ideologischen Verhärtungen zwischen Republikanern und Demokraten aufzuweichen. Obama betont immer wieder, er sei zu schmerzhaften Einschnitten im Sozialsektor bereit - wenn die Republikaner ihren Widerstand gegen höhere Steuern für Reiche aufgeben. Der Streit dauert bereits seit Jahren - es geht um die finanzpolitische  Handlungsfähigkeit der USA.