Siemens wehrt sich gegen Ausschluss in Brasilien

Siemens geht gegen einen seit kurzem geltenden Ausschluss von öffentlichen Aufträgen in Brasilien rechtlich vor. Der Elektrokonzern habe jetzt wie bereits angekündigt Rechtsmittel gegen eine Gerichtsentscheidung, wonach Siemens ab sofort keine Staatsaufträge mehr erhalten darf, eingelegt, sagte ein Sprecher des Unternehmens.

Ein brasilianisches Gericht hatte Ende Jänner entschieden, dass der im August 2013 beschlossene Ausschluss von öffentlichen Aufträgen jetzt rechtswirksam wird. Siemens darf damit vorerst für fünf Jahre erst einmal keine Aufträge des Staates erhalten beziehungsweise gar nicht an den Ausschreibungen teilnehmen.

Die Gründe für diesen Schritt liegen lange zurück und gehen auf Korruptionsvorwürfe bei Ausschreibungen der brasilianischen Post und Telekom in den Jahren 1999 bis 2005 zurück. Siemens hatte von 2010 an mit der Regierung über die Folgen verhandelt. Im August 2013 hatte dann ein Gericht entschieden, dass Siemens für die Dauer von fünf Jahren von der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen und dem Abschluss von Verträgen mit staatlichen Auftraggebern in Brasilien ausgeschlossen wird. Bisher war dieser Beschluss wegen des Widerspruchs von Siemens nicht wirksam.

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