Beate Hartinger-Klein im MADONNA-Talk

Langweilig wird Beate Hartinger-Klein (58) in den kommenden fünf Jahren sicher nicht. Das ahnt sie jetzt schon: „Ich habe zehn Ressorts inne, drei aus dem Gesundheits- und sieben aus dem Sozialbereich. Ich habe ein Budget über 60 Milliarden Euro und 34 Prozent des Regierungsprogramms umzusetzen“, verrät die FPÖ-Neo-Ministerin im MADONNA-Talk und lacht: „Das ist ein ziemliches Monster-Ressort“.   

 

Starke Stimme. Aufgefallen ist Hartinger-Klein bereits in den ersten Wochen ihrer Amtszeit, indem sie vehement ihre Meinung vertrat – auch wenn die so gar nicht zum Regierungsprogramm passt. So hat sie etwa „keine Freude“ damit, dass Türkis-Blau das Rauchverbot kippen will – und bei den Regierungsplänen zum Arbeitslosengeld zieht sie klar eine rote Linie: „Hartz IV gibt es mit mir nicht!“ Das ­MADONNA-Interview:

 

Am Montag wurden Sie ein zweites Mal angelobt – reine Formalität, weil für Ihr Ministerium das Gesundheits- und das Sozialressort zusammengelegt wurden. Ein Riesen-Ministerium, das Sie übernommen haben …

Beate Hartinger-Klein: Der Herr Vizepräsident der Ärztekammer hat zu mir gesagt: „Du weißt schon, du bist jetzt die mächtigste Frau Österreichs.“ Ich habe ein Budget von 60 Milliarden Euro und 34 Prozent des Regierungsprogramms umzusetzen. Langweilig wird mir nicht. 

 

Sehen Sie sich als mächtigste Frau?

Hartinger-Klein: Es geht nicht um Macht. Als Frau hat man da ein anderes Verständnis, glaube ich. Ich möchte für die Menschen da sein – von der Wiege bis zur Bahre. Ob Patient, Versicherter, Arbeitnehmer oder Arbeitsloser – sie fallen in meinen Zuständigkeitsbereich. Meine Aufgabe deckt alle Bereiche des Lebens ab. 

 

Wie viel Druck lastet auf Ihren Schultern?

Hartinger-Klein: Druck würde ich nicht sagen. Es ist für mich jedoch eine volle Herausforderung, an die ich mit Freude und Elan herangehe. 

 

Mussten Sie lange überzeugt werden?

Hartinger-Klein: Ich habe mir schon sehr lange überlegt: „Soll ich das annehmen?“ – weil ich gewusst habe, wie groß die Herausforderung ist. Und dass ich wenig Zeit für meine Familie haben werde.

 

Inwieweit war Ihre Familie – Sie sind Mutter zweier erwachsener Kinder (Anm.: Richard, 26, und Elisabeth, 23) und verheiratet (Anm.: mit dem evangelischen Theologen und Ethik-Berater Dr. Andreas Klein) – an Ihrer Entscheidung beteiligt? Mit wem haben Sie sich als Erstes besprochen?

Hartinger-Klein: Natürlich mit dem Partner. Er ist der Fels in der Brandung. Aber natürlich auch mit meinen Kindern, die durchwegs positiv reagiert haben. Die erste Reaktion meiner Tochter war: „Ma, das muss ich gleich meinen Freundinnen erzählen.“ Jetzt sieht sie erst, dass sie die ­Mama weniger hat.   

 

Wie hat Ihr Mann reagiert?

Hartinger-Klein: Er ist Wissenschafter und als solcher sehr weit weg von meinen Themen – ich glaube, er weiß in vielen Bereichen noch nicht, was das alles bedeuten wird (lacht).

 

Einer seiner Schwerpunkte ist Ethik … wird er als Berater fungieren?

Hartinger-Klein: Im Hintergrund natürlich. Er ist Ethiker durch und durch – und betrachtet vieles sehr kritisch. Und er sagt seine Meinung dazu. Das finde ich wichtig und richtig. 

 

Beim Arbeitslosengeld gibt es regierungsintern einige Unstimmigkeiten. Wie soll das neue Modell jetzt aussehen?

Hartinger-Klein: Im Regierungsprogramm steht, dass es ein Arbeitslosengeld neu geben wird. Das heißt, dass die Notstandshilfe darin integriert wird. Wir haben uns ein halbes Jahr Zeit gegeben, zu schauen, wie das im Detail aussieht. Eines ist für mich aber klar: Hartz IV kommt nicht.  

 

Das heißt: Auf das Vermögen der Langzeitarbeitslosen soll nicht zugegriffen werden?

Hartinger-Klein: Genau.

 

Dann können diese Personen aber auch nicht in die Mindestsicherung fallen …

Hartinger-Klein: Die Absicherung aus Mitteln der Sozialhilfe steht ergänzend immer zur Verfügung. Es ist nur die Frage, wie man das umsetzt: Ob das Geld aus Steuermitteln oder ob es aus dem Versicherungsbereich kommt. Dabei ist auf jeden Fall auch zu bedenken, dass, wenn die Mittel aus dem Versicherungsbereich kommen, diese auf die Pension angerechnet werden. Wenn ich aber in der Mindestsicherung bin, wird dies nicht auf die ­Pensionszeiten angerechnet. Das würde Altersarmut schaffen.  

 

Wie geht es Ihnen damit, dass das Rauchverbot abgeschafft werden soll? 

Hartinger-Klein: Ich habe schon gesagt, dass ich damit keine Freude habe, aber natürlich die gesellschaftspolitische Mehrheit des Parlamentes akzeptiere.

 

Was ist von Ihrer Seite nun vorgesehen? Stichwort: Prävention und Jugendschutz.

Hartinger-Klein: Es sind einige Projekte in Vorbereitung. Damit die Jugendlichen wirklich erkennen, dass Rauchen nicht sinnvoll für die Gesundheit ist. Ich habe das zu Hause beim Thema Mülltrennung erlebt. Meine Kinder haben mit mir geschimpft, wenn ich Müll falsch entsorgt habe. So soll’s beim Rauchen werden. 

 

Im frauenpolitischen Teil des Regierungsprogramms ist Frauengesundheit ein großes Thema. Warum ist Ihnen das ein Anliegen?

Hartinger-Klein: Die Medizin war bis ­dato auf den Mann ausgerichtet. Doch genetisch bedingt haben Frauen ganz andere Bedürfnisse – z. B. einen anderen Bedarf an Medikamenten. Es gibt einen Lehrstuhl, der sich der Genderthematik widmet. Auch auf die Kindergesundheit muss mehr Augenmerk gelegt werden.

 

Stichwort: Mutter-Kind-Pass?

Hartinger-Klein: Ja, der soll bis zum 18. Lebensjahr ausgedehnt werden. 

 

Als Gesundheitsministerin haben Sie Vorbildwirkung. Wie achten Sie auf sich?

Hartinger-Klein: Ich habe zu Hause ein kleines Zimmer, in dem Fitnessgeräte wie ein Crosstrainer und ein Trampolin stehen. Trampolinspringen ist ein gutes Ausdauertraining, es schult den Gleichgewichtssinn. Mir taugt das! Man muss ja immer etwas finden, das einem Spaß macht.