Ein Schnellfahrer hält eine Ortstafel für falsch beschriftet und ging zum VfGH.
Ein "Ortstafelstreit" ist im Pinzgau entbrannt: Ein Autofahrer aus Zell am See weigert sich, für seine Geschwindigkeitsübertretung 85 Euro zu berappen. Er ist der Ansicht, dass die Bezeichnung "Gries im Pinzgau" auf der Ortstafel gesetzeswidrig sei. Die Beschwerde landete beim Verfassungsgerichtshof (VfGH), der ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet hat. Die Entscheidung, ob die Bezeichnung nun korrekt ist oder nicht, soll im Laufe des Sommers fallen, erklärte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA.
Wo liegt Gries im Pinzgau?
"Gries" ist keine Gemeinde, sondern eine Ortschaft. Ein Ortsteil liegt im Gemeindegebiet von Bruck, ein Teil im Gemeindegebiet von Taxenbach. Die Bezirkshauptmannschaft Zell am See verhängte die Strafe am 20. November 2008, weil der Akademiker auf der B311 im "Ortsgebiet von Bruck an der Glocknerstraße" die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 13 km/h überschritten hatte.
Taxenbach oder Bruck an der Glocknerstraße?
Der Pinzgauer führte zwei Argumente an, warum er nicht zahlen müsse: Zum einen sei er nicht in Bruck, sondern in Taxenbach zu schnell gefahren. Auch das Verkehrszeichen Ortsende "Gries im Pinzgau" stehe nicht in Bruck, sondern auf Gemeindegebiet von Taxenbach. Zum anderen erkläre eine Verordnung der BH Zell am See jenen Straßenabschnitt, wo er zu schnell unterwegs war, zum Ortsgebiet von "Gries". In den Straßenkarten des Vermessungsamtes existiere ebenfalls keine Ortsbezeichnung "Gries im Pinzgau".
Verfassungsrichter äußern Bedenken
Beim Unabhängigen Verwaltungssenat Salzburg ist der "Verkehrssünder" mit seiner Beschwerde abgeblitzt. Der Verfassungsgerichtshof hat aber in einem Prüfungsbeschluss Bedenken geäußert. Möglicherweise sei der Wortlaut auf der Ortstafel tatsächlich nicht korrekt, sagte Neuwirth. Falls der VfGH zu dem Ergebnis komme, dass die Bezeichnung nicht richtig ist, werde sie angepasst, erklärte Bezirkshauptfrau Rosemarie Drexler gegenüber der APA. Ein Mitarbeiter konkretisierte, dass durch den Zusatz "im Pinzgau" eindeutig erkennbar sein solle, dass der Ortsteil im Pinzgau liegt. "Es gibt ja mehrere 'Gries' in Österreich."
