Spionage: Ermittlungen auch gegen BVT-Mitarbeiter

Russland-Spion

Spionage: Ermittlungen auch gegen BVT-Mitarbeiter

 Der Bundesheer-Spion dürfte nicht der einzige gewesen sein, der für Russland Geheiminformationen aus Österreich abgesaugt hat. Auch im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gibt es einen Spionagefall, der mit Russland im Zusammenhang stehen könnte.
 

Seit einem Jahr wird ermittelt

Der Fall ist seit September bekannt und wurde von der Recherche-Plattform "Addendum" publik gemacht. Die Ermittlungen gegen den BVT-Mitarbeiter O. laufen seit November 2017. Der Hinweis auf ihn kam wie beim Oberst des Bundesheeres von einem "befreundeten Partnerdienst".
 
"Es gibt einen Verschlussakt im Zusammenhang mit einem BVT-Mitarbeiter", erklärte bereits am Freitagnachmittag eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien der APA. Zu konkreten Inhalten des bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängigen Ermittlungsverfahrens wollte die Sprecherin mit Verweis auf den Verschlusscharakter der Causa nichts sagen.
 

Zusammenhang mit Russland?

Auf die Frage, ob es Informationen über Ermittlungen gegen einen BVT-Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem Vorwurf eines Geheimnisverrats an Russland gebe, erklärte die Pressestelle des Innenministeriums am Freitag gegenüber der APA: "Da es zu diesem Thema zurzeit ein gerichtsanhängiges Verfahren gibt, darf ich Sie bitten, dass Sie sich direkt an die Staatsanwaltschaft Wien für weitere Medienauskünfte wenden."
 
Dass es einen möglichen Fall von Spionage im BVT gibt, wurde vergangene Woche von der Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit, Michaela Kardeis, in einer OTS-Aussendung bestätigt. Darin erklärte sie im Zusammenhang mit dem vorübergehenden Rückzug des BVT aus den Arbeitsgruppen des Berner Clubs, dass es einen "Spionage-Verdachtsfall aus dem Jahr 2017 gegen einen ehemaligen BVT-Mitarbeiter" gibt und dieser der Grund für den Rückzug sei.
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