Neuwahlen mit Kurz am 17. September?

Politik-Insider

Neuwahlen mit Kurz am 17. September?

Kurz will die ÖVP völlig reformieren.

"Es ist offensichtlich, dass die SPÖ mich hinmachen will", sagte ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz bereits Dienstagabend im kleinen Kreis. Nach dem "Angebot" von SPÖ-Kanzler Christian Kern – Kurz solle die ÖVP übernehmen und mit ihm regieren – tobt fast die ganze ÖVP. VP-General Werner Amon sagt zu ÖSTERREICH: "Das ist unglaubwürdig von Kern." Zunächst habe der Kanzler zig SP-Minister ausgeschickt, um Kurz zu attackieren, jetzt reiche er ihm die Hand? Die Zeichen stehen seit dem – für die ÖVP – überraschenden Rücktritt von Reinhold Mitterlehner für rasche Neuwahlen – bereits am 17. September.

Der Plan: Kurz bekommt volles Pouvoir von der ÖVP

Zeitplan. Seit Mitterlehner gestern seinen Rücktritt bekannt gegeben hat, wird nun an Sebastian Kurz als dem VP-Spitzenkandidaten gebastelt:

Am Sonntag soll bei einem eilig einberufenen ÖVP-Vorstand Kurz als ÖVP-Obmann nominiert – bei einem Parteitag einen Monat später von den Schwarzen gewählt werden. Der 30-jährige VP-Hoffnungsträger möchte den Job übernehmen, aber er stellt Bedingungen. "So geht es nicht weiter – weder in der ÖVP noch in der Regierung", sagt der Außenminister zu ÖSTERREICH. Er wolle klare Verän­derungen und ein VP-Chef sein, der echte Vollmachten und Entscheidungspouvoir habe, berichten zudem Vertraute.

Crash: Kurz würde neues Regierungsprogramm fordern

Szenario. Das Gros der ÖVP will – auch aus Wut gegen die Roten, denen "üble Tricks und Dauerwahlkampf" vorgeworfen wird – Kurz dieses neue Pouvoir geben.

Sollte er am Sonntag den VP-Vorsitz übernehmen, wäre die Koalition wohl Geschichte. Den Vizekanzler könnte in diesem Fall VP-­Finanzminister Hans Jörg Schelling übernehmen. Kurz würde von Kern ein neues Regierungsprogramm – mit einer Pensionsreform – fordern. Und nach dem vermutlichen Scheitern dieser Gespräche die Koalition aus "mangelndem Reformwillen der SPÖ" platzen lassen.

Aber auch eine zweite (Notfall-)Variante wird in der VP diskutiert: Sollte Kurz doch nicht gleich übernehmen, könnte VP-Innenminister Wolfgang Sobotka – als totale Provokation gegen die SPÖ – die Amtsgeschäfte von Mitterlehner übernehmen, damit Kern "vom Koalitionstisch aufstehen" müsse.

So oder so soll es im Herbst Neuwahlen geben. Nur die SPÖ will derzeit nicht mitspielen. Die FPÖ will einem Neuwahlantrag hingegen zustimmen. Ob die SPÖ dann mitzieht?

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