Ein Kommentar von Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Plan. Bei der türkis-blauen Regierungsklausur in Mauerbach zelebrierten die Spitzen von ÖVP und FPÖ wieder ihre innige Vertrautheit. Vor allem zwischen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache scheint der politische Honeymoon authentisch anzudauern. Das hat freilich auch einiges mit den Themen zu tun: Immerhin fokussiert sich die Regierung weiterhin auf das für die FPÖ genehme Thema Zuwanderungspolitik. Und das dürfte noch länger andauern.
EU. Auch während der EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli wollen Kurz und Strache das Thema Sicherheit weiterhin in den Mittelpunkt rücken.
Aber: Die ÖVP will auch „den Umbau“ des Landes immer mehr spielen. Hier soll Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Vorbild dienen. Die Regierung möchte offenbar den Konflikt mit der Gewerkschaft suchen. Um sich so als „Kämpfer gegen das System“ aus der Regierung heraus zu gerieren ...
