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Expertenregierung mit Treichl als Kanzler?

Ein Politik-Insider von oe24-Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel. 

Er hat es bereits einmal gemacht und wäre auch ein zweites Mal dazu bereit. Die Rede ist von Alexander Van der Bellen und einer Expertenregierung.

Immerhin bekommt der Bundespräsident first Hand mit, wie zerrüttet das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ wirklich ist. Im Unterschied zu den unterschwelligen Drohungen der Blauen – sie gängeln die ÖVP damit, dass beim Scheitern von Blau-Schwarz sofortige Neuwahlen die Folge wären – hält Van der Bellen eben eine andere Variante für realistisch, berichten Vertraute des Bundespräsidenten.

Immerhin wären dann vier Parteien (FPÖ, ÖVP, SPÖ und Neos) in und mit Regierungsverhandlungen gescheitert – und sofortige Neuwahlen würden wenig an diesem Patt ändern.

Nach dem Modell von Italien – einst mit Mario Draghi als Premier – würde Van der Bellen mit den Parlamentsparteien ausloten, ob sie so eine Regierung auf Zeit stützen würden.
Tatsächlich dürften sowohl ÖVP als auch SPÖ und Neos sowie Grüne so ein Expertenkabinett im Parlament unterstützen.

Andreas Treichl als heimischer Draghi?

Möglich wäre etwa, dass Alexander Schallenberg als Kanzler weiter betraut würde und er nur „neue“ Minister – Beamte, Ex-Politiker und anderen Experten – ins Kabinett erhalten würde.

Aber: Denkbar sei angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage auch, dass Van der Bellen jemanden wie Ex-Erste-Bank-Chef Andreas Treichl oder Hotelier-Grande-Dame Elisabeth Gürtler fragt, ob sie den Kanzler/Kanzlerin geben würden, um „das Land wieder zu stabilisieren“.

Aus derzeitiger Sicht wäre die FPÖ gegen solch ein Kabinett. Aber auch den Blauen würde Van der Bellen wohl ein Angebot machen, falls Kickl mit den Verhandlungen scheitert.

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