Koalition

Kein Durchbruch am Montag

Teilen

Nach der Verhandlungsrunde mit Länder-Vertreter Pühringer soll ein Berechnungsmodell zur Grundsicherung vorgelegt werden.

Eine Verhandlungsrunde zwischen Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP), SPÖ-Verhandler Erwin Buchinger und Landeshauptleute-Vertreter Josef Pühringer brachte am Montag in Linz noch keine Einigung bei der Grundsicherung. Man habe beschlossen, dass die Koalitionsverhandler in den nächsten Tagen Detailberechnungen zu den Kosten der Grundsicherung vorlegen werden, sagten Buchinger und Pühringer im Gespräch mit ÖSTERREICH.

Noch keine Zusage
Eine verbindliche Zusage der Länder sei erst möglich, wenn genaue Zahlen zu den finanziellen Auswirkungen vorliegen, so Pühringer. Klar sei inzwischen, dass die Arbeitswilligkeit Voraussetzung für den Bezug sein müsse.

Grundsicherung auf drei Ebenen
Die Sozialhilfe - die Länder zahlen derzeit zwischen 414 und 532 Euro - soll auf 726 Euro vereinheitlicht werden. Die SPÖ rechnet dafür mit maximal 120 Mio. Euro Kosten. Eine Klärung soll aber jetzt eben durch die Berechnungen des Arbeitsmarktservice erfolgen. Betroffen wäre vor allem Wien, wo zwei Drittel aller Sozialhilfeempfänger leben.

Auch Arbeitslosengeld und Notstandshilfe sollen angehoben werden. Die Kosten müsste der Bund tragen. Unklar ist noch die Höhe: Je weiter der Betrag unter 726 Euro liegt, desto mehr müssten die Länder über die Sozialhilfe einspringen.

Und auch die Mindestpension wird auf 726 Euro angehoben. Hier sind sich SPÖ und ÖVP schon einig. Ein Nationalrats-Beschluss erfolgt demnächst.

Etwas besseres Klima
Nach den gegenseitigen Vorwürfen vom Wochenende hat sich am Montag das Klima zwischen den Koalitionsverhandlern offenbar etwas gebessert. Der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Josef Cap erklärte, "selbstverständlich" wolle man eine Regierung mit der Volkspartei. Sein ÖVP-Gegenüber Wilhelm Molterer betonte, wenn notwendig, stehe man für zusätzliche Verhandlungstermine zur Verfügung.

Kritik sorgte für Unmut
Dass er zuletzt von Cap als Lehrer, der Betragensnoten verteilt, bezeichnet wurde, entlockte Molterer ein Lächeln. "Wissen Sie, wenn jemand so was sagt, muss ich Schmunzeln. Das gilt ja nur für Schüler, die bewertet werden wollen". Cap sieht in den unterschiedlichen Auffassungen keine Schwierigkeiten: "Es ist besser, das jetzt auszudiskutieren. Sollte es zu einer Koalition kommen, arbeitet die in Ruhe weiter, als wenn es zu einem späteren Zeitpunkt zu Problemen käme". Cap hält einen Abschluss bis Weihnachten weiterhin für möglich.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.