Identitären-Protest

Särge vor Grüner Parteizentrale abgelegt

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Auf den Särgen waren die Orte von Terror-Anschlägen zu lesen.

Drei Särge aus Karton sind in der Nacht auf Dienstag vor der Parteizentrale der Grünen Steiermark am Gehsteig aufgestellt worden. Auf ihnen waren die Orte von Anschlägen zu lesen. Einer der braunen Kartonsärge hatte keinen Deckel: Im Inneren waren Bilder von den Terrorakten sichtbar. Landtags-Klubobmann Lambert Schönleitner sprach von einer geschmacklosen und grenzüberschreitenden Aktion.

Orte von Terror-Anschlägen

Auf den Kartons war in schwarzer Schrift zu lesen: Nizza, Würzburg, Normandie, Paris, Brüssel, Ansbach sowie Bataclan. Wie die Landespolizeidirektion Steiermark mitteilte, hat das Landesamt für Verfassungsschutz die Ermittlungen übernommen. Unklar ist jedoch noch, ob das Aufstellen der "Särge" strafrechtliche Konsequenzen haben kann. Auf den ersten Blick liege kein Tatbestand vor. Möglicherweise bleibt es bei einem Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung, denn auf Gehsteigen dürfen keine Gegenstände abgestellt werden, erklärte Polizeisprecher Fritz Grundnig.

Bei den Grünen sorgte die mittlerweile dritte Aktion bei der Parteizentrale für Ärger: "Irgendwann ist es notwendig, dass der Verfassungsschutz dem stärker nachgeht", sagte Schönleitner. Schließlich wohnten auch noch andere Mieter in dem Haus und diese seien besorgt. Für die Grünen handle es sich um "Attacken" gegen eine Parteizentrale, die vor Jahren noch undenkbar gewesen seien. "Wir gehen gelassen damit um und fürchten uns nicht", aber die verantwortlichen Personen seien zur Rechenschaft zu ziehen.

Zunächst war unklar, wer die Särge am Gehsteig abgelegt hat. Im laufe des Vormittags bestätigte sich aber die Vermutung von Schönleitner, dass die Identitären dahinter stecken. Sie waren schon für die beiden ersten Aktionen bei den Grünenverantwortlich: Anfang April "enterten" sie das Dach des Hauses, rollten ein Banner aus und verschütteten rote Farbe. Bei einer weiteren Aktion sollen Bodenmarkierungen und Absperrbänder platziert worden sein, erklärte Schönleitner. Er vermutet, dass auch diesmal die Identitären verantwortlich sind.

"An Euren Händen klebt Blut"

Man habe die Partei mit den "Folgen ihrer Politik konfrontieren" wollen: "Den Grünen muss gezeigt werden: An Euren Händen klebt Blut", ist auf der Website der Bewegung zu lesen.

Anlass für die jüngste Aktion seien die Aussagen der Grünen Integrationssprecherin Alev Korun gewesen, die sich am Wochenende gegen Pläne von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) stellte. Er hatte sich dafür ausgesprochen, dass der Asylstatus im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung abzuerkennen sein soll.

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