Streiten ist gut, aber bitte nicht so plump!

Vordergründig werden uns die Koalitionsparteien bei ihrer Klausur in Reichenau sicher erklären, dass die Stimmung viel besser sei, als die bösen Medien es darstellen würden. In Wirklichkeit ist das Misstrauen zwischen Türkis und Grün freilich groß.

Die ÖVP ist viel geübter im Regieren und in der Technik der Macht und des Verkaufs als die Grünen. Diese wiederum kommen drauf, dass man am Ende auch an Taten, nicht nur schönen Worten gemessen wird. Dass sich ÖVP und Grüne in ­Sachen Klimapolitik, Asyl und Pandemie Gefechte liefern, ist an sich nichts Schlechtes. Im Gegenteil. Streit kann etwas Gutes sein. Aber bitte nicht so plump, wie es derzeit der Fall ist.

Taktik. Sich wechsel­seitig auszurichten, wer der größere Populist oder Utopist sei, bringt niemanden weiter. Wichtig wäre es, wenn Grün und Türkis ernsthaft ihre Inhalte ausstreiten. In einer lebendigen Demokratie werden beide Seiten Kompromisse schließen müssen. Die ÖVP wird – außer sie will Neuwahlen – den Grünen in Sachen öko­sozialer Steuerreform entgegenkommen müssen. Das ist das grüne Kernstück. Die Grünen werden wiederum – außer sie wollen ein Koali­tions-Aus – bei der Asylpolitik nachgeben müssen. Und beide Parteien sollten in Sachen Pandemiemanagement wissenschaftliche Fakten und nicht Umfragen entscheiden lassen. Dann würde sich der Streit zumindest auszahlen.