Schweden

Flüchtlinge: Kriminalität geheimgehalten

Auf Anweisung vom Oktober 2015 sagt die Polizei nichts zu Straftaten.

Die schwedische Polizei hält Kriminalität im Zusammenhang mit Flüchtlingen angeblich geheim. Informationen über Straftaten, bei denen Täter oder Opfer Asylwerber sind, werden nach einem Bericht der Zeitung "Dagens Nyheter" mit einem Geheimhaltungscode versehen. In der internen Polizeianweisung, die der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt, heiße es unter anderem: "Nichts soll nach außen dringen."

Code "291"
Seit Ende Oktober 2015 werde jede Straftat von und an Flüchtlingen mit dem Code "291" gekennzeichnet, darunter zum Beispiel Brände in Unterkünften für Asylwerber. Auch Arbeitsstunden der Polizei in der Flüchtlingssituation stünden unter Verschluss.

Ungewöhnliche Praxis
Ein Polizeisprecher begründete das Vorgehen der Zeitung gegenüber damit, dass es sich bei den Informationen um "Arbeitsmaterial für den täglichen Lagebericht" handle, nannte die Praxis aber selbst "ungewöhnlich". Er sagte: "Normalerweise ist es kein Problem, wenn Journalisten nach Informationen über Anzeigen oder Ereignisse fragen."

"Beunruhigende Verschleierung"
Innerhalb der Polizei ist die Anweisung laut "Dagens Nyheter" höchst umstritten. Die Zeitung zitierte Quellen, die von einer "beunruhigenden Verschleierung" sprachen. Die schwedische Polizei steht im Kreuzfeuer der Kritik, seit Anfang des Jahres bekannt wurde, dass Informationen über Übergriffe auf junge Frauen bei einem Musikfestival in Stockholm 2014 und 2015 zurückgehalten wurden.

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