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Werden Türkei-Beitrittsgespräche eingefroren?

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Es wird erwartet, dass die Resolution mit breiter Mehrheit verabschiedet wird.

Das Europaparlament stimmt am Donnerstag (12.00 Uhr) über eine nicht bindende Aufforderung ab, die Gespräche über einen EU-Beitritt der Türkei einzufrieren. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten sollen nach dem Resolutionsentwurf nicht weiter mit Ankara über offene Verhandlungskapitel sprechen und keine neuen eröffnen.

Es wird erwartet, dass die Resolution mit breiter Mehrheit verabschiedet wird. Der Vorstoß ist eine Reaktion auf die jüngste Verhaftungswelle in der Türkei in der Folge des Putschversuchs Mitte Juli. Die EU-Kommission, die die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche führt, wäre an die Aufforderung nicht gebunden.

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