Rüpelei: FPÖ erhielt gleich 9 von 10 Ordnungsrufen

Dass das Parlament mit dem sprichwörtlichen Mädchenpensionat wenig zu tun hat, ist bekannt. Trotzdem ist in den letzten Jahren eine Verschärfung des Tones zu sehen. oe24 hat die Ordnungsrufe seit der Nationalratswahl im Herbst 2024 recherchiert - und das Ergebnis könnte kaum klarer sein: Für die steigende Aggressivität im Hohen Haus ist fast nur eine Partei verantwortlich - und das ist die FPÖ.

48 Mal mussten die zwei Präsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ), Peter Haubner (ÖVP) sowie die 3. Präsidentin Doris Bures bis zum Freitagnachmittag das verbale Rohrstaberl eines Ordnungsrufes auspacken - in 41 Fällen waren die Adressaten FPÖ-Politikerinnen und -Politiker - das sind 85 %. Oder anders. Fast 9 von 10 Rügen fassten ÖVP-Politikerinnen und -Politiker aus.

Nicht ganz unlogisch, dass der Parteichef nicht unter den Letzten ist. Herbert Kickl führt - zusammen mit dem Zillertaler "Therapeuten für alternative Heilmethoden" Christoph Steiner - die Liste an, beide erhielten bisher jeweils 5 Ermahnungen. Ebenfalls gut liegen noch Markus Leinfellner (4), Generalsekretär Michael Schedlitz, Lisa Schuch-Gubik sowie Klubvize Susanne Fürst (3).

Man muss nicht immer etwas sagen: Kickl erhielt von Bures einen Rüffel, weil er einem anderen Mandatar den Vogel zeigte: Regierungspläne wurden als "hirnrissig" bezeichnet, Politiker als "Kurpfuscher" - und deren Argumente als "dumme Nicht-Argumente".

Auch Steiner ist kein Kind von Traurigkeit, so empfahl er beispielsweise dem roten Klubchef Philip Kucher den Genuss von Glühwein einzustellen - der Vorwurf der Trunkenheit zog klarerweise den nächsten Ordnungsruf nach sich.

Die FPÖ fühlt sich natürlich regelmäßig von den anderen Parteien verfolgt - ebenso regelmäßig steht dann ein Mandatar auf, um für  Abgeordnete vpn ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS Ordnungsrufe zu verlangen - was in den seltensten Fällen gelingt. Denn: Wann ein Ordnungsruf erteilt wird, ist einigermaßen klar. Immer dann, wenn der Gegenseite unmoralisches oder verbotenes Handeln vorgeworfen wird - oder wenn es um Beschimpfungen geht. Denn das verletzt die Würde des Hohen Hauses. Ebenfalls verpönt: Dem Vorsitz nicht Folge leisten oder vertrauliche Infos hinausposaunen.

Die FPÖ-Ermahnungen hinaufgetrieben hatte zuletzt zudem der Streit um das Wort "Remigration". Laut Verfassungsschutz ist das ein rechtsextremer Code, der die zwangsweise Abschiebung nicht nur straffälliger Ausländer, sondern auch von unbescholtenen Zuwanderern sowie eingebürgerten Österreichern. Weigert sich zwar FPÖ-Präsident Rosenkranz, seine Parteifreunde zu rügen, so tun das Haubner und Bures - unter großem Protestgeschrei aus den blauen Reihen - umso konsequenter. Da gehen der FP-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch schon mal die Pferde durch - sie sah sich in der DDR. Und Kickl betonte, dass er das Wort weiter verwenden werde.

Und die anderen Parteien? Nun, SPÖ und Neos kamen bisher ohne Rüffel davon. Vier Mal erwischte es die Grünen, drei Mal ÖVPler. Sie würden also sehr wohl ins Mädchenpensionat passen - zumindest was ihre gewählte Ausdrucksweise angeht.