Doch keine Identitären-Demo in Wien

Die für Samstag geplante Demonstration der rechtsextremen Identitären in der Wiener Innenstadt wurde von der Polizei untersagt. Bereits vergangene Woche spekulierten Medien, dass dieser Schritt bevorstehen könnte. Zuletzt hieß es von der LPD Wien, man prüfe noch. Am Donnerstagnachmittag gab Polizeisprecher Markus Dittrich auf APA-Anfrage bekannt, dass man die Demo untersagt habe, da für die Route bereits eine Gegendemonstration angemeldet war.

Es habe im Vorfeld Gespräche gegeben, die Identitären hätten allerdings "auf die erste Route bestanden". Nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes besteht rund um eine ordnungsgemäß angezeigte Versammlung ein gesetzlicher Schutzbereich. Innerhalb dieses Schutzbereichs dürfen zur selben Zeit keine weiteren Versammlungen stattfinden. Ziel dieser Regelung ist es, allen rechtmäßig angezeigten Versammlungen die ungestörte Ausübung des verfassungsgesetzlich gewährleisteten Versammlungsrechts zu ermöglichen.

Die Identitären dürften sich bereits auf die Absage eingestellt haben. Bereits vor einigen Tagen wurde auf ihren Plattformen dazu geraten, nicht nach Wien anzureisen. Die Demonstration gilt als Tummelplatz europäischer Rechtsextremer und Neonazis. Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren auch zu Gewaltvorfällen im Umfeld der Demonstration. Die Polizei wird trotz der Absage mit einem größeren Aufgebot vor Ort sein.