Rechnungsabschluss

ÖVP warnt vor Finanz-Kollaps in Wien

© ÖVP-Klub Wien
In Wien startet die mit Spannung erwartete Debatte über den Rechnungsabschluss für das Jahr 2025. Pünktlich zum Auftakt im Gemeinderat sorgt die Volkspartei für politischen Zündstoff.
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Die Oppositionspartei ortet eine dramatische Entwicklung bei den Stadtfinanzen und stellt der rot-pinken Koalition ein verheerendes Zeugnis aus. "Der Rechnungsabschluss 2025 zeigt schonungslos, wohin die Finanzpolitik von SPÖ und Neos führt: zu immer höheren Schulden, immer weniger Rücklagen und immer größeren Belastungen für künftige Generationen", so Landesparteiobmann Markus Figl und Klubobmann Harald Zierfuß.

Vermögen schmilzt dahin

Der Blick auf die nackten Zahlen sorgt tatsächlich für Aufsehen. Nach Angaben der ÖVP haben sich die Schulden des Magistrats in den vergangenen Jahren rasant nach oben entwickelt. Die Belastungen stiegen von vormals 7,8 Milliarden Euro auf mittlerweile herbe 14,4 Milliarden Euro an. Gleichzeitig leeren sich die Sparbücher der Stadt im Rekordtempo. Die Rücklagen haben sich innerhalb kürzester Zeit halbiert. Rechnerisch verliert Wien damit mehr als 300 Euro pro Minute. "Jedes Jahr SPÖ-Neos kostet die Wiener Bevölkerung im Durchschnitt rund zwei Milliarden Euro an zusätzlichen Schulden. In nur fünf Jahren wurden vier neue Schuldenrekorde aufgestellt.", kritisieren Figl und Zierfuß.

Schulden-Erbe für Generationen

Besonders schwer wiegt eine aktuelle Berechnung des Wiener Stadtrechnungshofes. Die Prüfer haben die Entwicklung seit dem Jahr 2022 genau unter die Lupe genommen. Das mathematische Ergebnis ist brisant, denn jedes einzelne Jahr unter der Führung von SPÖ und Neos bedeutet für die Stadt zusätzliche 165 Jahre an Schuldenlaufzeit. Und das, obwohl die Einnahmen durch die Ertragsanteile des Bundes zuletzt auf einem absoluten Rekordniveau lagen. Anstatt strukturelle Reformen anzugehen, wird das Geld laut ÖVP nur für das Zuschütten von Löchern verwendet.

Bis zum Jahr 2030 droht der Schuldenberg laut den Prognosen der Stadt sogar auf astronomische 30 Milliarden Euro anzuwachsen. Damit dürften auch die Vorgaben des Stabilitätspaktes in den kommenden Jahren endgültig Geschichte sein.

"Wien braucht endlich eine Politik der Verantwortung statt immer neuer Schuldenrekorde. Die Stadt muss wieder lernen, mit dem Geld der Steuerzahler sorgsam umzugehen, anstatt kommende Generationen immer stärker zu belasten“, so Figl und Zierfuß abschließend.

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