St. Pölten: Budget-Plus trotz Darlehensrückzahlung

Das kommende Jahr gehört gleichsam dem Krankenhaus-Darlehen, erklärte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) am Freitag bei einer Pressekonferenz: Die Stadt St. Pölten zahlt 52,3 Millionen Euro zurück, die seit der Klinikum-Übergabe an das Land 2005 offen sind. In diesem Zuge nahm die Stadt damals das endfällige Darlehen auf.

Der Schuldenstand sinkt dadurch von über 180 auf knapp 120 Millionen Euro. Die Rücklagen schrumpfen gleichzeitig von etwa 60 auf rund vier Millionen Euro. Generell stehen 2027 geplante Erträge von 271,79 Millionen Euro Aufwendungen von 274,82 Millionen Euro gegenüber.

Möglich macht das der Konsolidierungspfad seit 2024. "Bedingt populäre" Maßnahmen zahlen sich aus: Der Rechnungsabschluss 2025 schloss mit Überschuss, auch für 2026 ist das laut Finanz-Direktor Thomas Wolfsberger "sehr wahrscheinlich".

Gleichzeitig investiert St. Pölten weiter in "Kernaufgaben" wie Straßenbau, Kanal, Wasser, Hochwasserschutz und Schulen. Für den neuen SC-Sportplatz mit Baubeginn Anfang nächsten Jahres sind 2,9 Millionen Euro eingeplant, eine Studie prüft eine Ballsporthalle.

Notwendige Straßensanierungen und -bauten inklusive dem Ausbau des Radwegenetzes belaufen sich 2027 auf über 4 Millionen Euro, weitere 2,2 Millionen werden in die Neuverlegung von Wasserleitungen investiert und 2,7 Millionen Euro in grabungsfeie Kanalsanierungen.

Für ein Rückhaltebecken am Kremserberg werden 1,6 Millionen investiert, für das Wertstoffsammelzentrum in Pottenbrunn werden 2027 im ersten Schritt 1,5 Millionen investiert. Ein großes Bildungsprojekt ist die ASO Nord, mit knapp 20 Millionen Euro Volumen, wo auch 2027 erste Maßnahmen erfolgen sollen. Die Fertigstellungsarbeiten im Kindergarten in der Dr. Rudolf Kirchschlägerstraße kosten 5,7 Millionen Euro und in der Trogergasse 2,4 Millionen.

Neben Feuerwehr-Fahrzeug- und Nachwuchssubventionen werden 2027 für die Florianis in Pummersdorf 550.000 Euro bereitgestellt und für die Zusammenlegung samt Neubau in Radlberg in einem ersten Schritt knapp 2 Millionen Euro.

Für betreubares Wohnen wird die städtische Immobiliengesellschaft 6 Millionen Euro in die Hand nehmen, die Wohnhaus-Sanierung in der Eybnerstraße 8 beläuft sich auf fast 5 Millionen und soll im kommenden Jahr fertiggestellt werden.

Stadler warnt weiter vor steigenden Umlagen: 67,8 Millionen Euro sind 2027 fällig, das entspricht einem Plus von fast acht Prozent. Der Stadtsenat wird im November den Budgetentwurf für das kommende Jahr diskutieren, zur Beschlussfassung soll dieser dann im Dezember-Gemeinderat eingebracht werden.