Die "griechische Krankheit" hat jetzt Portugal offenbar voll erwischt. Trotz seiner geringen Größe hält das ärmste Land Westeuropas aufgrund der zunehmenden Verschuldung inmitten einer schlimmen Wirtschaftskrise Investoren und Politiker auch im Ausland zunehmend in Atem.
Schon in den ersten Stunden des Handels am 5. Februar verlor der Börsenindex PSI-20 um die drei Prozent, nachdem er bereits am Vortag um 4,98 % abgesackt war. Händler sprachen von Panik. Pro Minute würden der Börse 3 Mio. Euro entzogen. "Wir sind die neue Jagdbeute der Märkte", räumt Finanzminister Fernando Teixeira Dos Santos ein. Die Reaktion der Märkte sei allerdings "irrational".
Ähnlich sieht das der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou. "Ich fühle mich bestätigt. Griechenland ist nicht ein Einzelfall. Spekulanten suchen nach unserem Land andere Schwachstellen, um dem Euro zu schaden. Es ist ein europäisches Problem und wir müssen koordiniert und mit Solidarität dagegen vorgehen", sagte Papandreou dem Fernsehen seines Landes am Rande eines Besuchs in Indien. Neben Griechenland und Portugal treibt vor allem auch Spanien Sorgenfalten auf die Stirn der Analysten. Aber auch Irland und Italien kommen immer mehr "ins Gespräch".
Eine für 5. Februar angesetzte Parlamentsabstimmung über ein umstrittenes Finanzgesetz verschärfte unterdessen die Krise in Lissabon. Nach einer Gesetzesinitiative der Opposition sollen autonome Regionen des Landes in den nächsten Jahren höhere Finanztransfers erhalten und so ein 400-Mio.-Euro-Loch in den Sparhaushalt reißen.
"Wir könnten in diesem kritischen Augenblick kein schlechteres Signal senden", klagte Minister Dos Santos. Wie groß die Angst vor einer Staatspleite in Portugal ist, zeigt der Risikoaufschlag von Kreditderivaten. Für Portugal schossen dieser Aufschlag am 5. Februar auf 227 Basispunkte in bisher nie gekannte Höhe.
Die sozialistische Minderheits-Regierung von Ministerpräsident Jose Socrates hatte erst vor wenigen Tagen eingeräumt, dass das Haushaltsdefizit 2009 mit 9,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts die schlimmsten Erwartungen um einen Punkt übertroffen habe. Die Staatsverschuldung soll in diesem Jahr nach Schätzungen von 76,6 auf über 85 % des BIP klettern. Socrates will in den nächsten zwei Wochen drastische Sparmaßnahmen bekanntgeben, mit denen das Defizit bis 2013 unter die zugelassenen 3 % gedrückt werden soll.
Socrates hat keine leichte Aufgabe vor sich. Die Arbeitslosenrate erreichte zuletzt die Rekordmarke von zehn Prozent. Am 5. Februar protestierten Tausende Beamte vor dem Finanzministerium in Lissabon gegen die angekündigte Einfrierung ihrer Bezüge. Auch Gewerkschaften und Studentenverbände organisierten zuletzt Kundgebungen gegen die Regierung.
Gerüchte über bevorstehende Rücktritte von Ministern werden vorerst noch dementiert. "Die Situation ist explosiv, vor allem weil die Regierung sehr schwach ist", warnte am 5. Februar ein Kommentator des TV-Senders SIC. Der frühere Wirtschaftsminister Daniel Bessa hat ein einfaches Rezept gegen die Krise parat: "Wir müssen die Euro-Zone verlassen. Wir gehören da aufgrund der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit einfach nicht hin".
