Patentklage

HTC fordert iPhone- & iPad-Verkaufsstopp

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Der Patentstreit zwischen HTC und Apple geht in die nächste Runde.

Der Streit zwischen dem taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC und Apple scheint zu eskalieren. Denn nun reichte das Unternehmen eine Patentrechtsklage gegen den mächtigen US-Konkurrenten ein. Konkret fordert HTC einen Import- und Verkaufsstopp von iPhones, iPads und iPods für die USA. Zwischen Apple und Nokia herrscht derzeit ein ähnlicher Streit. Auch Nokia forderte einen iPhone-Verkaufsstopp un klagte vor wenigen Tagen auch gegen das iPad. Apple hatte jedoch bereits zuvor eine Gegenklage gegen Nokia eingereicht.

Mehrere Patentverletzungen
Apple habe mit seinen Geräten fünf Patente seines Unternehmens verletzt, erklärte HTC-Nordamerika-Vize Jason Mackenzie am Mittwoch in Seattle. Die Klage wurde bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Apple hat dort seinerseits seit März Patentrechtsklagen gegen HTC laufen. Beobachter bewerteten die HTC-Klage denn auch als juristischen Schachzug: "Man muss es sehen, wie es ist: Klage erzeugt Gegenklage", sagte Charlie Wolf, Analyst bei Needham & Co., der Wirtschaftsagentur Bloomberg. Der Schritt diene als Manöver, um ein Einigungsverfahren hinauszuzögern.

"Wir ergreifen diese Maßnahme gegen Apple, um unser intellektuelles Eigentum, unsere Branchenpartner und vor allem unsere Kunden zu schützen", erklärte Mackenzie. Apple soll laut Klageschrift gegen drei HTC-Patente zur Telefonbuchnutzung sowie gegen zwei weitere zum Energieverbrauchsmanagement der Geräte verstoßen haben.

Android und Windows Mobile/Phone
HTC ist der größte Hersteller von sogenannten Smartphones mit dem Windows Mobile-Betriebssystem von Microsoft. Seit Ende 2008 baut das taiwanesische Unternehmen in Kooperation mit Google auch Geräte für das Android-Betriebssystem des Suchmaschinengiganten. Auch dessen Smartphone Nexus One wird von HTC hergestellt. Apple hatte seine Patentrechts-Vorwürfe gegen die Taiwanesen auf diese Google-Handys bezogen.

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iPad-Konkurrent
Im Konkurrenzkampf der früheren Verbündeten hatte Google erst am Mittwoch Apples neuem Verkaufsschlager, dem iPad, den Kampf angesagt. Zusammen mit dem amerikanischen Telefonkonzern Verizon Wireless entwickelt der Internetriese einen eigenen Tablet-PC. Wie Verizon-Chef Lowell McAdam dem "Wall Street Journal" (Mittwoch-Ausgabe) sagte, sehe man sich all die Möglichkeiten an, "die Google in petto hat und die wir in einen Tablet-PC packen können".

Beide Unternehmen drängen damit auf einen zukunftsträchtigen Markt. In den USA hat Apple seit dem Start Anfang April bereits über eine Million iPads verkauft. In neun weiteren Ländern kommen die Geräte Ende des Monats in die Geschäfte. In Österreich ist die Auslieferung ab Juli geplant.

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