Aus für Hunderte ­Diplomaten-Pässe

Strache verliert Promi-Pass

Aus für Hunderte ­Diplomaten-Pässe

Änderung wird Dienstag in Ministerrat fixiert: Ab Oktober sind sie ungültig.

Der Ministerrat wird auf Antrag von Außenminister Michael Spindelegger (VP) Paragraf 6 des Passgesetzes ändern. Damit wird vielen Ex-Politikern, Kirchenvertretern und auch Wirtschaftsbossen das Dokument entzogen. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten – die Frist läuft je nach Parlamentsbeschluss wahrscheinlich ab April – müssen alle Promis ihre Privilegien-Pässe abgeben. Ab Oktober hat der Diplomatenpass dann als Statussymbol ausgedient.

Diashow: Wer seinen Diplomaten-Pass abgegebn muss

1/13
Karl Blecha
Josef Pröll

Ex-Vizekanzler und Ehefrau Gabi haben Luxus-Pass

2/13
Karl Blecha
HC Strache

FP-Chef hat wie alle Klubobmänner Diplomaten-Pass

3/13
Karl Blecha
Karl Stoss

Casino-Chef reist als ÖOC-Präsident ohne Schranken

4/13
Karl Blecha
Leo Wallner

Ex-Casino-Boss war früher ÖOC-Chef -daher Pass

5/13
Karl Blecha
Ernst Strasser

Kommt als Ex-Innenminister in den Genuss

6/13
Karl Blecha
Viktor Klima

Ex-Kanzler, heute VW-Manager in Südamerika

7/13
Karl Blecha
Norbert Steger

Trat 1987 als FP-Vizekanzler ab -der Pass blieb

8/13
Karl Blecha
Eva Glawischnig

Hat wie alle Klubobleute Anrecht auf Vorzugs-Pass

9/13
Karl Blecha
Wolfgang Ruttensdorfer

Ex-OMV-Chef war früher SP-Staatsekretär

10/13
Karl Blecha
Graf Ali

Lobbyist hat als Ehemann von Rauch-Kallat Edel-Pass

11/13
Karl Blecha
Heinz Grasser

Ex-Finanzminister, nutzt Pass bei Auslandstrips

12/13
Karl Blecha
Peter Pilz

Hat als Parlamentarier Anrecht auf Diplomaten-Pass

13/13
Karl Blecha
Karl Blecha

Senioren-Chef der SPÖ war früher Innenminister

Insider glauben, dass die Zahl der rund 2.500 Diplomatenpässe drastisch sinken wird, die Rede ist von einigen hundert „Promi-Pässen“. Bekommen wird den Sonderpass nur:

  • Bundespräsident, Regierungsmitglieder sowie die Präsidenten des National- und des Bundesrats.
  • Die Präsidenten der drei Höchstgerichte, des Rechnungshofes sowie die drei Volksanwälte.
  • Mitarbeiter des Außenministeriums, Diplomaten im Ausland (samt Familie), leitende Vertreter der Entwicklungszusammenarbeit sowie Vertreter in internationalen Organisationen.
  • Befristet können Diplomatenpässe an Personen vergeben werden, die „in diplomatischer oder konsularischer Funktion im Ausland eingesetzt sind“.

Strache-Pass futsch
Treffen wird der Entzug nicht nur Ex-Diplomaten und Ex-Politiker – sondern als kleine Bosheit auch Klubobleute im Parlament, wie HC Strache oder Josef Cap – wenn das Parlament nichts ändert. Auch Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses, wie der Grüne Peter Pilz, dürfen ihn nicht behalten.

Mehrere Ex-Regierungsmitglieder versorgten auch ihre Ehepartner: etwa Maria Rauch-Kallat ihren Alfons Mensdorff-Pouilly, Ex-Vizekanzler Josef Pröll seine Gabi. Profitiert haben bisher auch Ex-Minister, die in der Wirtschaft sind, etwa Siemens-Vorstand Brigitte Ederer, Wüstenrot-Chefin Susanne Riess-Passer.

Laut Außenamt genossen auch Kardinal Christoph Schönborn und Salzburgs Erzbischof Alois Kothgasser das Privileg.

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