Aus für Hunderte ­Diplomaten-Pässe

Strache verliert Promi-Pass

Aus für Hunderte ­Diplomaten-Pässe

Änderung wird Dienstag in Ministerrat fixiert: Ab Oktober sind sie ungültig.

Der Ministerrat wird auf Antrag von Außenminister Michael Spindelegger (VP) Paragraf 6 des Passgesetzes ändern. Damit wird vielen Ex-Politikern, Kirchenvertretern und auch Wirtschaftsbossen das Dokument entzogen. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten – die Frist läuft je nach Parlamentsbeschluss wahrscheinlich ab April – müssen alle Promis ihre Privilegien-Pässe abgeben. Ab Oktober hat der Diplomatenpass dann als Statussymbol ausgedient.

Diashow: Wer seinen Diplomaten-Pass abgegebn muss

Wer seinen Diplomaten-Pass abgegebn muss

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    Insider glauben, dass die Zahl der rund 2.500 Diplomatenpässe drastisch sinken wird, die Rede ist von einigen hundert „Promi-Pässen“. Bekommen wird den Sonderpass nur:

    • Bundespräsident, Regierungsmitglieder sowie die Präsidenten des National- und des Bundesrats.
    • Die Präsidenten der drei Höchstgerichte, des Rechnungshofes sowie die drei Volksanwälte.
    • Mitarbeiter des Außenministeriums, Diplomaten im Ausland (samt Familie), leitende Vertreter der Entwicklungszusammenarbeit sowie Vertreter in internationalen Organisationen.
    • Befristet können Diplomatenpässe an Personen vergeben werden, die „in diplomatischer oder konsularischer Funktion im Ausland eingesetzt sind“.

    Strache-Pass futsch
    Treffen wird der Entzug nicht nur Ex-Diplomaten und Ex-Politiker – sondern als kleine Bosheit auch Klubobleute im Parlament, wie HC Strache oder Josef Cap – wenn das Parlament nichts ändert. Auch Mitglieder des außenpolitischen Ausschusses, wie der Grüne Peter Pilz, dürfen ihn nicht behalten.

    Mehrere Ex-Regierungsmitglieder versorgten auch ihre Ehepartner: etwa Maria Rauch-Kallat ihren Alfons Mensdorff-Pouilly, Ex-Vizekanzler Josef Pröll seine Gabi. Profitiert haben bisher auch Ex-Minister, die in der Wirtschaft sind, etwa Siemens-Vorstand Brigitte Ederer, Wüstenrot-Chefin Susanne Riess-Passer.

    Laut Außenamt genossen auch Kardinal Christoph Schönborn und Salzburgs Erzbischof Alois Kothgasser das Privileg.

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