Norbert Darabos

Weniger Profi-Soldaten

Darabos will "Berufs-Heer light"

Verteidigungsminister Dara­bos plant nun mit 31.300 Soldaten.

Es geht wohl um die Kosten. Am Donnerstag wurde ein abgespecktes Modell von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos bekannt. Vize-Generalstabschef Othmar Commenda habe alles durchgerechnet, das Ergebnis ist eine Art „Berufsheer light“: „Wir konnten vieles effizienter gestalten“, hieß es aus dem Büro des Ministers. Konkret will Darabos mit 31.300 Mann auskommen – die ursprüngliche Planung sah 32.000 vor.

Berufssoldaten: Statt 9.500 sollen 8.500 Berufssoldaten dienen.

Zeitsoldaten: Bisher rechnete der SPÖ-Minister mit 5.500 Zeitsoldaten, jetzt sind es 7.000. Sie verpflichten sich für drei Jahre, können zweimal verlängern (insgesamt also neun Jahre). Danach steht ihnen eine Ausbildungszeit für einen Zivil-Job von bis zu drei Jahren zu.

Miliz: Statt 10.000 sollen es jetzt 9.300 werden. Sie bekommen für ihre Bereitschaft und zwei Wochen Übungen 5.000 € pro Jahr. Dazu kommt eine „beorderte Miliz“ für Notfälle von 23.000 Mann.

Zivilangestellte: Bisher 7.000 geplant, jetzt 6.500.
Darabos rechnete auch vor, dass der Wegfall der Wehrpflicht 210 Mio. € an Ausbildungskosten sparen wird. Die ÖVP bezweifelt die Rechnung, Ministerin Mikl-Leitner spricht von „Zahlenspielen“.

Wahlzettel: Streit um die Frage-Stellung

SPÖ und ÖVP wollen bis Mitte September die konkreten Fragen auf dem Wahlzettel ausarbeiten.

Auf die Fragestellung kommt es an: Zumindest ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner will eine einfache Fragestellung – und wohl auch eine, die den Befürwortern der Wehrpflicht entgegenkommt. In ÖSTERREICH sagte die ÖVP-Ministerin: „Soll der allgemeine Wehrdienst und der Zivildienst beibehalten werden, ja oder nein?“ Ausdrücklich wollen die Schwarzen also den Zivildienst abfragen. Das Kalkül liegt auf der Hand. Die Wähler sollen die Angst im Hinterkopf haben, dass bei Notfällen die Rettung aufgrund mangelnder Zivildiener nicht kommen kann.

Das will die SPÖ verhindern – sie will die Wähler vor die Alternative stellen: Wehrpflicht oder Profi-Heer? Zweiteres klingt ja auch deutlich besser.

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