Budgetdebatte

Darabos will mehr Geld und Personal fürs Heer

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Der Verteidigungsminister will den Assistenzeinsatz weiterhin abgegolten bekommen und das Personal aufstocken.

Verteidigungsminister Norbert Darabos fordert vor den in den nächsten Wochen anstehenden Budgetverhandlungen mehr Geld und Personal für das Bundesheer. Konkret will der rote Minister einen Kostenersatz für den 2009 auslaufenden Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Ostgrenze.

Mehr Militärs beschäftigen
"Da muss ich vom Finanzminister die nötigen Mittel einfordern", so Darabos Donnerstagmittag auf Ö1. Den Personalstand des Heeres will Darabos bis 2012 von 22.000 bis 23.000 auf die von der Bundesheerreformkommission vorgegebenen 24.400 Dienstposten erhöhen.

Nicht weniger Beamte
24.400 Dienstposten laufen allerdings dem Plan der Regierung zuwider, den Personalstand der Republik weiter zu senken - und zwar von zuletzt 132.731 (Stand Ende 2007) auf unter 130.000 Vollbeschäftigungsäquivalente.

Kosten für Assistenzeinsatz
Für den Assistenzeinsatz leistete das Finanzministerium dem Bundesheer zuletzt einen Kostenersatz. Allerdings hatte Darabos bereits im August beklagt, dass der damalige ÖVP-Finanzminister Wilhelm Molterer den Kostenersatz von 38 Mio. Euro 2009 streichen wollte.

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