Fischer präsentiert sein Wahlkampf-Motto

Bundespräsident Heinz Fischer hat für seine Wiederkandidatur das Motto "Unser Handeln braucht Werte" ausgegeben. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit prominenten Vertretern seines überparteilichen Personenkomitees zeigte sich Fischer am Montag erfreut, dass sowohl die ÖVP als auch die Grünen keinen eigenen Kandidaten für die Wahl am 25. April nominiert haben. Das Antreten der FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz wollte Fischer nicht bewerten. Auch auf ein konkretes Wahlziel wollte er sich nicht festlegen.

Fischer freute sich sichtlich darüber, dass sowohl in der ÖVP als auch bei den Grünen die Entscheidung, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, mit "fairen und anerkennenden Worten" für seine Personen verbunden worden sei. Das schaffe "Zuversicht", dass sein Amtsverständnis akzeptiert werde.

Kein Wort zu Rosenkranz
Auf die FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz wollte Fischer nicht näher eingehen. Er verwies darauf, dass die FPÖ noch keine formelle Entscheidung getroffen habe und zudem auch noch die 6.000 Unterschriften beigebracht werden müssen. Auch auf die Frage, ob er sich auf ein etwaiges Fernsehduell mit Rosenkranz einlassen würde, gab Fischer noch keine Antwort. Das werde er überlegen, wenn es soweit ist.

Kein Wahlziel
Bezüglich eines Wahlzieles wollte sich der Bundespräsident nicht auf konkrete Prozentsätze einlassen. Solange das Starterfeld nicht klar sei, werde er sich nicht festlegen und auch dann werde er mit einem Wahlziel vorsichtig sein, weil es ein politischer Fehler sein könne, wenn man sich vorher eine Latte lege. Er wünsche sich aber eine "klare, deutliche Entscheidung", stellte Fischer immerhin fest.

Zur Frage der Wahlbeteiligung, die angesichts der geringen Zahl an Kandidaten eher gering ausfallen könnte, betonte Fischer, dass er sich bei jeder Wahl eine "respektable Beteiligung" wünsche. Er werde zwar seinen Beitrag gerne dafür leisten, dafür sei aber nicht er verantwortlich, sondern das liege in der Hand der Bürger.

Nachdenken über Veränderungen
"Ernsthaft" darüber nachdenken will Fischer im Falle seiner Wiederwahl, ob er in seiner zweiten Amtszeit manches stärker formulieren und deutlicher akzentuieren könne. Er werde sich jedenfalls viel Zeit für die Frage nehmen, was er allenfalls noch besser machen könnte und auch Gespräche darüber führen. Aufforderungen, der Bundespräsident sollte auch einmal ein Machtwort sprechen, betrachtet Fischer "nicht als gutüberlegte Anregung", weil es seinem Amtsverständnis eines ruhenden Pols und einer objektiven Amtsführung widersprechen würde. Es gehe um eine richtige Balance zwischen Deutlichkeit und seiner Auffassung der Amtsführung.

"Unser Handeln braucht Werte"
Sein Motto "Unser Handeln braucht Werte" sei bewusst kein reißerischer Slogan, sondern eine solide Basis für das Amt. Als ihm wichtige Werte nannte Fischer die Menschenwürde und die Menschenrechte, Respekt vor der Bundesverfassung, soziale Gerechtigkeit, eine Wirtschaft, in der Leistung und Solidarität keine Gegensätze sind, eine Politik mit Gewissen sowie eine friedliche Entwicklung in Europa. Als weitere Punkte des Anforderungsprofils eines Bundespräsidenten nannte Fischer Glaubwürdigkeit, Überparteilichkeit, sowie das Vermitteln von Ruhe, Besonnenheit und Sicherheit. Zudem sollte das Staatsoberhaupt sich nicht am politischen Hick-Hack beteiligen, aber Orientierung geben und auch "im Ausland herzeigbar" sein. Auf die Frage, ob letzteres auf Rosenkranz gemünzt gewesen sei, stellte Fischer fest, dass er nicht auf andere Kandidaten Bezug genommen habe. Ihm selbst werde es helfen, dass er sechs Jahre Erfahrung im Amt habe und die Österreicher wissen, welche Werte und Prinzipien sie mit ihm wählen, zeigte sich Fischer zuversichtlich.

Als einer der prominenten Unterstützer des Personenkomitees rief der frühere Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Herbert Krejci, die Bürgerlichen auf, Fischer zu unterstützen. "Die Bürgerlichen, die so handeln, können sich ruhig weiter in den Spiegel schauen." Fischer selbst freute sich darüber, dass auch der frühere ÖVP-Generalsekretär Sixtus Lanner ihm seine Unterstützung zugesagt habe. Der Bundespräsident rief dazu auf die Unterstützungserklärungen für ihn zu unterzeichnen und dann am 25. April auch vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.