Heißer Polit-Frühling steht uns bevor

Das sagt Österreich

Heißer Polit-Frühling steht uns bevor

Ein Kommentar von oe24- & ÖSTERREICH-Chefredakteur Niki Fellner.

Die neue ÖSTERREICH-Umfrage zeigt, dass zwar eine Mehrheit von 54 % der Österreicher die neue Regierung positiv sieht, die anfängliche Euphorie ist aber (vorerst) abgeebbt.
 
Auffallend ist dabei, dass nur 7 % mit dieser Koalition sehr zufrieden sind (während 47 % eher zufrieden sind). Wirkliche Hardcore-Fans hat Türkis-Grün bisher also nicht viele (aber bis auf FPÖ-Wähler auch wenige Hardcore-Feinde). Das liegt wohl auch daran, dass ÖVP und Grüne derzeit eher nebeneinander als miteinander regieren. Wirklich weh tut diese Regierung bisher eigentlich niemandem, die großen Würfe fehlen aber auch noch.
 
Nach sechs Wochen Einarbeitungszeit muss Türkis-Grün jetzt den Turbo zünden. Denn vor allem in den vergangenen Wochen ist es um diese Re­gierung etwas (zu) ruhig geworden. Die im Regierungsprogramm angekündigten Reformvorhaben waren teilweise vielversprechend, jetzt müssen ÖVP und Grüne aber auch beginnen, zu liefern.
 
Österreich steht jedenfalls ein heißer Polit-Frühling bevor: Die ÖVP muss ihre angekündigten Reformen im Migrations- und Sicherheitsbereich vor der Wien-Wahl durchbringen, um sich im Herbst dann möglichst viele FPÖ-Stimmen zu ­holen. Und die Grünen müssen im Gegenzug erste konkrete Klimamaßnahmen präsentieren, um bei der Wien-Wahl nicht von der SPÖ abgeräumt zu werden.
 
Kurz und Kogler wissen das – ab sofort wird diese Regierung also aufs Tempo drücken (müssen).

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