EU-Land plant Handyverbot an Schulen

Die Regierung in Warschau beschloss dazu am Dienstag einen entsprechenden Gesetzesentwurf, der nun an das Parlament weitergeleitet werden soll. Das Verbot soll zum 1. September 2026 in Kraft treten. Die Grundschule geht in Polen bis zur achten Klasse.

Das geplante Gesetz untersagt die Nutzung von Mobiltelefonen und anderen Geräten zur Ton- und Bildaufnahme während des Unterrichts und der Pausen. Es solle für staatliche und private Schulen gelten, teilte das Bildungsministerium mit. Ausnahmen sollen gelten, wenn die Nutzung des Telefons für den Unterricht oder die pädagogische Betreuung notwendig ist sowie aus Gründen der Gesundheit oder Sicherheit.

Bildungsministerin Barbara Nowacka sagte, dass mit dem Verbot auf den regelmäßig von Lehrkräften vorgebrachten Wunsch reagiert werde. Auch werde an über der Hälfte aller polnischen Schulen eine ähnliche Regelung bereits freiwillig umgesetzt. Zudem verwies Nowacka einem Bericht der Nachrichtenagentur PAP zufolge auf Studien, wonach 85 Prozent der polnischen Bevölkerung eine derartige Maßnahme befürworteten.

Die Regierung in Warschau beschloss zudem ein Gesetzespaket, das den Schutz von Kindern im Internet stärken soll und ebenfalls noch durch das Parlament muss. Dazu gehören Maßnahmen, die den Zugang von Minderjährigen zu Seiten mit sexuellen Inhalten einschränken und die Entfernung illegaler Inhalte beschleunigen sollen. So sollen etwa Anbieter von Webseiten, die Inhalte für Erwachsene anbieten, dazu verpflichtet werden, das Alter der Nutzer anonym zu überprüfen und zu verifizieren - ohne weder Browserdaten noch personenbezogene Informationen zu erfassen.

Digitalminister Krzysztof Gawkowski begründete die geplante Änderung damit, dass die Webseiten mit pornografischen Inhalten nicht ausreichend vor dem Zugriff Minderjähriger geschützt seien. Das Durchschnittsalter, in dem Kinder in Polen erstmals mit Pornografie in Berührung kommen, liege bei unter elf Jahren, schrieb er auf der Plattform X. Mit Hilfe der Regeln sollen zudem illegale Inhalte im Internet, die etwa mit sexuellem Missbrauch von Kindern, Betrug oder Identitätsdiebstahl in Zusammenhang stehen, schneller und effektiver entfernt werden können.