Österreich ist im UNO-Sicherheitsrat

Bei der geheimen Wahl in der UNO-Generalversammlung erreichte Österreich am Mittwoch in New York 131 Stimmen, um drei weniger als der haushohe Favorit Portugal. Deutschland ging im Dreier-Rennen um zwei westliche Sitze mit 104 Stimmen leer aus. Für die Wahl brauchte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 127 der 190 Stimmen.

Nach Bekanntgabe des Ergebnisses brach in der von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) angeführten österreichischen Delegation großer Jubel aus, wie Bilder vom Livestream des UN Web TV zeigten. Meinl-Reisinger nahm ebenso wie ihre Amtskollegen Johann Wadephul (Deutschland) und Paulo Rangel (Portugal) persönlich an der Sitzung teil, die von der deutschen Ex-Außenministerin Annalena Baerbock als Präsidentin der UNO-Generalversammlung geleitet wurde. Meinl-Reisinger hatte vor Beginn der Sitzung noch ein Selfie mit Wadephul und Rangel vor dem Rednerpult gemacht.

Neben den beiden westlichen sollten noch drei weitere Sitze im Sicherheitsrat vergeben werden. Trinidad und Tobago (Lateinamerika und Karibik) und Simbabwe (Afrika) schafften es mangels Gegenkandidaturen auf Anhieb mit 181 bzw. 182 Stimmen. Um einen Sitz der Asien-Pazifik-Gruppe kämpften die Philippinen und Kirgistan. Es war ein zweiter Wahlgang erforderlich, nachdem Kirgistan im ersten Wahlgang 105 Stimmen erreichte, während die Philippinen auf 85 Stimmen kamen.

Österreich hatte sich zum vierten Mal für den prestigeträchtigen Posten im Sicherheitsrat geworben, der fünf ständige und zehn nicht-ständige Mitglieder hat. Die drei bisherigen Anläufe waren erfolgreich, bei seiner letzten Kandidatur um einen nicht-ständigen Sitz für die Jahre 2009/2010 konnte es in einem Dreikampf mit der Türkei und Island knapp die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen.

Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Er besteht aus 15 Mitgliedern. Die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben ständige Sitze und können Ratsentscheidungen mit ihrem Veto blockieren. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder des Gremiums werden jeweils zur Hälfte alle zwei Jahre ausgewechselt.