Trotz Baugenehmigung: Streit um S34 geht weiter

Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für den Bau der Spange Wörth und die geplante S34 scheint die Debatte noch lange nicht beendet. So hält etwa die Stadt St. Pölten an ihrer angekündigten Prüfung möglicher Alternativen fest. Ziel ist es, auf Basis aktueller Verkehrsdaten zu untersuchen, ob es günstigere oder umweltfreundlichere Lösungen zur Entlastung des Verkehrs gibt. Das Land signalisiert zwar Offenheit für kleinere Anpassungen, stellt aber klar, dass daraus keine grundlegende Änderung des Projekts abgeleitet werden kann.

Die Stadt will die Alternativenprüfung noch heuer ausschreiben und beauftragen. Im Mittelpunkt steht nicht nur die Zukunft der S34, sondern die gesamte Verkehrsentwicklung in und um St. Pölten. Nach Abschluss der Untersuchung sollen die Ergebnisse an Bund und Land herangetragen werden, um mögliche Verbesserungen in die weiteren Planungen einzubringen.

Die Umweltorganisation VIRUS bewertet das Urteil deutlich kritischer. Aus ihrer Sicht kann die erteilte Bewilligung vorerst gar nicht genutzt werden, weil zuvor ein eigenes UVP-Änderungsverfahren für die Naturschutzmaßnahmen durchgeführt werden müsse. Da dieses Verfahren erneut über mehrere Instanzen gehen könnte, rechnet VIRUS mit einer weiteren Verzögerung des Baustarts. "Im Ergebnis bedeutet das, dass die jetzt erteilte Bewilligung nicht konsumiert werden und dass deshalb auf unbestimmte Zeit nicht gebaut werden kann", so Verfahrenskoordinator Wolfgang Rehm.