Weiter Wirbel um Altreifendeponie in Ohlsdorf

Ohlsdorf. Der Wirbel um die Altreifendeponie in Ohlsdorf geht in die nächste Runde. Nachdem entschieden wurde, dass die rund 59.000 Tonnen Altreifen nicht vollständig entfernt, sondern dauerhaft gesichert werden sollen, meldet sich nun auch Oberösterreichs Umweltanwalt Martin Donat mit deutlicher Kritik zu Wort. Donat hat beim Land ein Feststellungsverfahren nach dem Abfallwirtschaftsgesetz beantragt. Seiner Ansicht nach müsse geprüft werden, ob die Altreifen als Abfall einzustufen sind. Nach der Deponieverordnung dürften Altreifen grundsätzlich nicht deponiert werden.

Aus dem Büro von Umweltlandesrat Stefan Kaineder heißt es, nun werde geprüft, ob neben dem Altlastensanierungsgesetz auch das Abfallwirtschaftsgesetz anzuwenden sei. Welche Folgen das haben könnte, sei derzeit noch offen. Der Umweltanwalt kritisiert außerdem, dass die Deponie nicht vollständig saniert, sondern lediglich abgedeckt und langfristig überwacht werden soll. Diese Entscheidung habe große Bedeutung für künftige Verfahren und könne Signalwirkung entfalten.

Auch Umweltlandesrat Kaineder unterstützt die Initiative der Umweltanwaltschaft. Er hält ein bloßes Gas- und Grundwassermonitoring ohne vollständige Sanierung für unzureichend und fordert eine Überarbeitung des Altlastensanierungsgesetzes. Die Gemeinde Ohlsdorf will ebenfalls Beschwerde gegen den Bescheid einlegen.