Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat die Pandemie-Warnung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der neuen Grippe A/H1N1 in Frage gestellt. Er habe beim Treffen der EU-Gesundheitsminister am 1. Dezember in Brüssel die Anfrage eingebracht, ob die Regel der WHO richtig gewesen sei, bei derartig leichten Verläufen der Krankheit eine Pandemie auszurufen, sagte Stöger im Gespräch mit der APA.
Das Regime der WHO sollte überprüft werden, sagte der Gesundheitsminister. Auch andere Länder würden dies kritisch sehen. "Der Diskussionsprozess läuft", so der Minister. "Es muss einen Zusammenhang geben zwischen der Schwere der Krankheit und den Maßnahmen, die man setzt." Die neue Grippe habe sich zwar rasch über Ansteckung ausgebreitet. "Die Gefahr, die mit dieser Krankheit verbunden ist, ist aber nicht höher als eine normale saisonale Grippe." Hier wären in Zukunft differenzierte Umgangsformen erforderlich. Im Gegensatz zu anderen EU-Ländern hätten der Zugang zu Impfstoffen und die Vorsorgemaßnahmen in Österreich gut funktioniert.
Stöger verteidigte die vom EU-Ministerrat beschlossenen Empfehlungen zum Nichtraucherschutz. Hierbei handle es sich lediglich um den Inhalt einer WHO-Konvention, die bereits vom österreichischen Parlament angenommen wurde. Die EU-Empfehlungen enthielten "für Österreich nichts neues" und seien ein "reiner Formalakt".
Die EU-Gesundheitsminister verabschiedeten am 1. Dezember außerdem eine Erklärung zum Kampf gegen den Alkoholmissbrauch. Die EU-Kommission wird darin unter anderem aufgefordert, weitere Schritte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor von Alkohol verursachten Schäden und vor Koma-Trinken zu prüfen. Spätestens 2012 soll die EU-Kommission über Fortschritte berichten. Stöger erklärte, eine gewisse Aktivität der EU in diesem Bereich "ist gut so". Die Alkoholprävention sei auch in Österreich ein Thema. Auf EU-Ebene gehe es um die Bereitstellung von Mitteln, Forschung und um Werbebegrenzungen.
