ÖVP-Kritik an Brosz-Bestellung zu Sport-Abteilungsleiter - Koalitions-Streit eskaliert.
In der türkis-grünen Koalition wird der Umgangston immer rauer. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger kritisierte am Mittwoch die Bestellung des früheren Grünen Abgeordneten Dieter Brosz zum Abteilungsleiter in der Sportsektion des Ministeriums von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler. Angesichts der Kritik der Grünen an dem ÖVP-Kandidaten Thomas Schmid als ÖBAG-Chef sprach Hanger von "grüner Doppelmoral" und fragte den Koalitionspartner: "Wollt ihr uns pflanzen?"
Brosz, der bis Anfang Juni des Vorjahres auch schon Kabinettschef im Büro des Vizekanzlers war, wurde mit 15. März zum Leiter der Abteilung für "Sportstrategie, Sport und Gesellschaft, Sportbericht" bestellt, bestätigte eine Sprecherin Koglers. Sie verwies darauf, dass die Stelle öffentlich ausgeschrieben war und Brosz nach einem Hearing von der Begutachtungskommission, die aus je zwei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sowie der Gleichbehandlungsbeauftragten bestand, einstimmig als "in höchstem Ausmaß geeignet" bewertet worden sei. Brosz sei der einzige der vier zum Hearing eingeladenen Kandidaten mit dieser Bestbewertung gewesen und daher von der Kommission empfohlen worden. Kogler sei dieser Empfehlung gefolgt.
Angesichts dieser Bestellung und der am Mittwoch von der Abgeordneten Nina Tomaselli bekräftigten Kritik der Grünen an der vor vier Jahren erfolgten Bestellung Schmids zum ÖBAG-Vorstand sprach Hanger von einer "Dreistigkeit", die "kaum zu überbieten" sei und von einer "Doppelmoral, die man selten sieht". "Wer lautstark Besetzungen kritisiert und dabei übersieht, welche grünen Parteigänger in welche Positionen gehievt werden, ist schlichtweg unglaubwürdig", sagte der ÖVP-Abgeordnete in einer Aussendung.
Hanger: "Doppelmoral"
"Die grüne Doppelmoral, die Besetzungen mit eigenen Leuten offenbar stets gutheißt und Besetzungen anderer, vor allem bürgerlicher oder rechter Parteien, stets kritisiert, ist völlig inakzeptabel. Seit der grünen Regierungsbeteiligung werden laufend grüne Parteigängerinnen und Parteigänger in Positionen in Ministerien oder dem staatsnahen Bereich gehievt, so ehrlich muss auch Kollegin Tomaselli sein", meinte Hanger.
Tomaselli hatte am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal" die Kritik der Grünen an der Bestellung Schmids zum ÖBAG-Chef bekräftigt und ihm den Rücktritt ans Herz gelegt. Wenn er Schaden von der ÖBAG abwenden möchte, dann müsse er einsehen, dass er gehen müsse, sagte Tomaselli. Etwas zurückhaltender gab sich Kogler. Am Rande einer Pressekonferenz bekräftigte er seine Aussage, dass Schmid "wohl selbst entscheiden" müsse, ob er aufgrund der Diskussionen und der Chatverläufe sein Amt noch weiter ausführen könne. Gleichzeitig erklärte der Grüne Vizekanzler aber auch, dass zunächst der ÖBAG-Aufsichtsrat zuständig sei. Außerdem würde er warten wollen, bis die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ihren Bericht fertig hat.
SPÖ "entsetzt" über Koalitions-Krach
"Entsetzt" über den "niveaulosen Krach" zwischen den Regierungsparteien zeigte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. "ÖVP und Grüne streiten mittlerweile auf offener Bühne, wer die Nummer eins im Postenschacher ist." Deutsch warf der Regierung vor, sie "streitet in ihrem Skandalsumpf, statt sich um die Bekämpfung der Pandemie zu kümmern." In Anspielung an Hanger richtet der SPÖ-Bundesgeschäftsführer in einer Aussendung an ÖVP und Grüne die Frage: "Was ist los mit euch, wollt ihr uns alle pflanzen?"
